Inhalt

Auszug - 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz  

Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/40/0616/17 3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Soziales Zeitz
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Herr Dr. Müller stellt einen Ergänzungsantrag auf Änderung des Beschlusstextes hinsichtlich der Mälzerei wie folgt:

 

Die Fraktion Freie Wähler Zeitz beantragt die Änderung der Entgeltordnung wie folgt:

Dass Kellergewölbe der Mälzerei kann auch als Tagungsraum genutzt werden. Für die Nutzung von Montag bis Donnerstag erhebt die Stadt Zeitz einen Betrag von 54 Euro / Tag sowie an Freitagen, Samstagen und Sonntagen von 108 Euro / Tag.

 

Begründung:

Der genannte Raum eignet sich zur Abhaltung von Sitzungen und Seminaren, wird aber auch an Wochenenden sehr häufig privat genutzt, z. B. zum Abhalten von Familienfeiern, wozu der Raum nur bedingt geeignet ist und oftmals zur Ausweitung der Feierlichkeiten auf den Außenbereich kommt.

 

Frau Späte:

Sie bittet um Prüfung des Vorganges, warum das Trauzimmer in Kayna für Eheschließungen seit Jahren nicht mehr genutzt wird

 

Bürgermeisterin Frau Weber:

Frau Weber wird den Vorgang prüfen. Frau Späte wird ihr dazu den Schriftverkehr zur Verfügung stellen.


Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz in ihrer Fassung vom 15.06.2012 (öffentlich bekannt gemacht am 23.06.2012).

 

 


Abstimmungsergebnis zum Ergänzungsantrag von Herrn Dr. Müller:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0