Auszug - Informationen aus den Fachbereichen und allgemeine Anfragen  

17.10 Uhr – Herr Musgiller nimmt an der Sitzung teil.

Herr Koch, Projektleiter der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Weimar, gab anhand einer umfangreichen Power-Point-Präsentation Informationen zur Stadtsanierung Zeitz, Aufgaben der DSK, die Sanierungsgebiete, rechtliche Grundlagen, Grundstücke in Sanierungsvermögen sowie momentan anstehende Projekte in Zeitz (insbesondere die Evangelische Grundschule sowie Zekiwa).

Die Präsentation wird im Ratsinformationssystem als Anlage zum TOP ersichtlich sein. 

Herr Buzalski: Wie ist der Stand Ölmühle?

Herr Koch: Die DSK ist eingetragener Eigentümer, aber nur für die Stadt in der Eigenschaft als Sanierungsträger, Mieteinnahmen bestehen nicht, da das Grundstück durch die Stadt selbst genutzt wird.

Wenn diese verkauft wird, müsste vorher eine Wertermittlung erfolgen, dann ausschreiben.

Wenn die Angebote zu niedrig sind, muss nicht verkauft werden.

Der Verkaufspreis der Ölmühle fließt dann in das Sanierungsvermögen und steht anderen Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung, weil die Instandsetzung und Sanierung ebenfalls durch Fördermittel erfolgte.

Herr Nicolai regte an, ob ein gesonderter TOP zum Grundstück Zekiwa im Bauausschuss erfolgen kann.

Herr Koch erklärte, dass demnächst die Vorplanung bei der Stadt vorgestellt wird und es auch noch Änderungen geben kann. Deshalb ist es momentan noch zu zeitig, diese zu veröffentlichen.

Herr Exler bedankte sich bei Herrn Koch und ging zum Teil „Allgemeine Informationen und Anfragen aus den Fachbereichen“ über. Er verwies auf die bereits schriftlich ausgereichten Unterlagen.

Herr Buzalski: Im Albrechtschen Palais sind viele Mieteinheiten frei. Ist es nicht möglich, die in der Ölmühle untergebrachten Teile der Verwaltung in das Albrechtsche Palais umzusetzen und die Ölmühle dann an Dritte zu vermieten bzw. zu verkaufen.

Herr Immisch bestätigte, dass dies grundsätzlich möglich ist. Momentan wird allerdings noch abgewartet, da als Ausweichquartier während der Bauzeit Räumlichkeiten für die Evangelische Grundschule gefunden werden müssen.

Die Informationen wurden nach kurzen Rückfragen durch den Bauausschuss zur Kenntnis genommen.