Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Prüfe:

Warum sind die Bäder in Theißen und Kayna montags und dienstags geschlossen?

Kann das vorhandene Personal diese Stellen nicht mit abdecken?

Herr Flammiger:

Personelle Probleme hat es immer schon gegeben. Die Saisonstellen sind jedes Jahr schwer zu besetzen. Auch in diesem Jahr.

Zusätzlich kamen krankheitsbedingte massive Ausfälle hinzu. Gerade im Bereich der Fachangestellten für Bäderbetrieb.

Die Beschäftigten, die derzeit noch zur Verfügung stehen, laufen an der Oberkante dessen, was möglich ist. Es gibt entsprechende Bestimmungen, die einzuhalten sind – auch von den Höchstarbeitszeiten her. Wird über die Grenzen hinaus gearbeitet und es passiert etwas gerade mit den Badegästen, kann dies keiner verantworten, auch nicht die Beschäftigten. Was machbar ist nach den Arbeitszeitbestimmungen, wird ausgeschöpft.

Herr Schulze-Knechtel:

Bericht des Oberbürgermeisters Seite 9 – Schwerpunkte der Arbeiten in den nächsten Wochen – Betreuung IKT-Förderung – genehmigte Maßnahmen (Grundschulen Bergsiedlung und Elstervorstadt)

Bitte dazu eine kurze Erklärung.

Frau Langenberg:

Das beinhaltet die Kommunikationstechnik in den Schulen. Hier gibt es ein Förderprogramm. Bisher hat die Stadt Zeitz zwei Bewilligungen erhalten für die Elstervorstadt und die Bergsiedlung. Für die weiteren Schulen wurde in 2018 ein Antrag gestellt, welcher abgelehnt wurde.

Im Zusammenhang mit der Schließung Grundschule Bergsiedlung wurde noch keine Entscheidung getroffen. Die Schließung erfolgt frühesten 2021 bzw. 2022. Verwaltungsintern und auch in Rücksprache mit der Schule erfolgen hierzu noch Absprachen.

Frau Wetzelt:

Schließanlage Tierheim

Diese soll erst in Auftrag gegeben werden. Doch bereits am 01.07.2018 soll die Eröffnung des Tierheims stattfinden. Wie geht das in der Kürze der Zeit?

Herr Immisch:

Dieser Termin ist Herrn Immisch nicht geläufig. Die Schließanlage ist ausgeschrieben und die Endreinigung wurde beauftragt.

Frau Späte:

Zunächst dankt Frau Späte für die Informationen zum Personalbestand der Bäder und wo die Probleme liegen.

Es wäre sehr dringlich, einen Gesprächstermin mit den Sachgebieten Personal und Bäder sowie deren Fachbereichsleitern und den Ortsbürgermeistern Theißen und Kayna durchzuführen, um gemeinsame Lösungen zu finden. Kann ein solcher Termin möglich gemacht werden?

Im Bericht steht, dass der Abriss Weberstraße auf September verschoben wurde. Die Weberstraße kann nicht voll gesperrt werden.

Derzeit befindet sich dort bereits eine Baustelle mit halbseitiger Sperrung der Fahrbahn. Diese nicht städtische Baustelle müsste dann bis zum September soweit fortgeschritten sein. Kann man eine Umleitung über die August-Bebel-Straße ausweisen -  auch im Hinblick auf die kalte Jahreszeit.

Oberbürgermeister:

Dieses Gespräch kann stattfinden. Herr Flammiger und Frau Langenberg nehmen dies mit und veranlassen alles Weitere.

Oberbürgermeister:

Die EFRE-Fördermittel müssen noch wesentlich früher als September verbaut werden. Eine Fristverlängerung wurde bereits beantragt. Eine Abstimmung mit dem laufenden Bauvorhaben muss erfolgen. Das Straßenverkehrsamt weigert sich zu Gunsten der Bürger, noch eine weitere Straßensperrung zu genehmigen. Eine Lösung wird in der Form gefunden, dass die Weberstraße nicht komplett gesperrt wird.