Auszug - Anfragen und Informationen  

Herr Renker:

- Problem Bahnstr. schon besprochen, brauchen nichts mehr dazu zu sagen.

- Multicar – Vertreter AUTRAG war hier, Kostenangebot v. 9 T€ steht noch, aber wenn

  Haushalt ansehen, erübrigt sich diese Angelegenheit

- Dorffest geplant, erteilt  Frau Schmidt hierzu das Wort

Frau Schmidt:

- Dorffest findet vom 08.09.- 10.09.06 statt, Programm steht ; Anschreiben zwecks Spenden

  sind raus; Gedanken gemacht, was verkaufen bzw. als Werbegeschenk nehmen können

  wir haben Wackelgläser, diese werden noch mit einer Gravur versehen, Preisliste hierfür

  erhalte ich noch.

Herr Wurm:

- Geschichte Sponsoren, sollte überlegen für diese event. eine kleine Dankeschönveranstaltung

   durchzuführen

Herr Renker:

- Beim letzten Dorffest schon mal den Gedanken gehegt, Veranstaltung event. hinterher durch-

   führen.

Herr Beer:

- Zelt soll wieder an der Turnhalle aufgestellt werden, müssen aber noch Aufräumungsarbeiten

  erfolgen

Herr Renker:

- Für den Anschluss Kanal in der Schule haben wir die Geräte von der Zebag ausgeliehen,

  Problem war, da wir den Anschluss suchen mussten. Ab heute wird Graben wieder zu

gemacht.

- Schule erneut nachgefragt, ob das Wohnzimmer der WE Schlegel als Archiv erhalten kann.

Herr Wurm:

- Wenn wir dem zustimmen, geben wir die Wohnung auf.

Frau König:

- Es ist keine zusammenhängende Wohnung, das Wohnzimmer ist über einen Flur zu erreichen.

Herr Schenk:

- Uns dürfen dadurch aber keine Kosten entstehen, wenn die Schule dann etwas geändert

haben möchte, so geht dies von der Haushaltsstelle der Schule ab.

Herr Renker:

- Werde Frau Seidel dahingehend informieren

- Bürgermeisterberatung Gespräch darüber geführt, ob Rechnungsprüfung durch das

Rechnungsprüfungsamt der Stadt oder wie gehabt, weiterhin durch den BLK durchgeführt

werden soll.

Herr Schenk:

- Wenn die Stadt dies für den gleichen Preis wie der BLK durchführt einverstanden, eigentlich

   müsste es aber günstiger werden, da alle Unterlagen im Haus sind, mit Stadt reden.

Herr Beer:

- Möchte wissen, wie hoch die Umlage ist.

Herr Renker:

- Umlage pro Kopf beläuft sich z.Z. auf 150,-€ , 2005 lag diese bei 145,-€

Herr Schenk:

- Umlage vergangenes Jahr war ein politischer Preis, war damals schon klar, das so nicht

   funktioniert.  

Herr Beer:

- Politischer Preis, alles so gewollt, wann denk Stadt daran, den Personalbedarf zu senken,

  können Preis nicht aufdiktieren lassen, müssen was unternehmen, Personal abbauen, in der

  Wirtschaft kann sich ein Berieb so etwas nicht leisten.

Herr Wurm:

- Haben funktionierende Verwaltung aufgegeben, zahlen jetzt mehr als damals.

Herr Renker:

- Offener Brief vom Oberbürgermeister, wenn die Organisationsuntersuchung nicht kommt

   und der Tarifvertrag ausläuft, kommen auf die Gemeinden noch 26,- €  pro Kopf drauf.

   Orguntersuchung ist von Vertretern der Stadt wieder abgelehnt worden, bei der letzten

   Abstimmung waren 3 Bürgermeister nicht anwesend, sonst wäre das Ergebnis wahrscheinlich

   anders ausgefallen.

Herr Schenk:

- Die einen wollen eine externe und die anderen eine interne Untersuchung, extern ist aber

besser, da das Ergebnis konkreter wäre. Gibt doch vergleichbare Gemeinden, wo dies schon

durchgeführt wurde,  festgeschrieben z.B. was für Arbeitsaufwand und wie viel Personal wird

benötigt.

  Wenn wir der Meinung sind, dass eine externe Untersuchung erfolgen soll, dann müsste Druck

  durch die Gemeinden ausgeübt werden, damit durchgesetzt wird.

Herr Renker:

- Am 01.01.07 tritt ein neues Gesetz in Kraft, das besagt, das die Garagen welche auf

  gemeindeeigenen Grund und Boden gebaut worden sind in Eigentum der Gemeinde

übergehen und anstatt der Pacht eine Miete verlangt werden kann. Sollten wir dies in

Erwägung ziehen, müssen wir auch bedenken, das dann wiederum Forderungen von den

Mietern auf die Gemeinde zu kommen z.B. Garagenzufahrt.

Der Gemeinderat ist einstimmig der Meinung, das die Pacht erhalten bleibt und keine Miete veranschlagt wird.

Herr Renker:                                                                                                                                                         

- Hauptstr. 13 – Problem Dach – Nebengebäude – Kostenschätzung beläuft sich auf 9 T€.

Herr Schenk:

- Das Problem war vor drei Jahren schon mal auf dem Tisch , da lagen die Kosten bei 700,- €,

  frag mich was jetzt 9 T€ kosten soll.

Herr Renker:

- Das Dach sollte sich jemand vom Gemeinderat zusammen mit dem Bauamt ansehen und

   festlegen, was dort gemacht werden soll.

Da Frau Linkorn am 06.09.06 in der Gemeinde ist, wird festgelegt, dass im Anschluss an die Vergabe TH  gegen 17.30 Uhr die Vor – Ort - Begehung Hauptstr. 13 erfolgen soll, gleichzeitig soll das LV zum dach mit vorgelegt werden.

Herr Renker:

- Telefonanlage Schule funktioniert noch nicht

- Zeitzer Str. Ordnungsamt war vor Ort, wird festgelegt, dass nur noch auf einer Seite geparkt

   werden darf und zwar hochwärts auf der rechten Seite.

- Herr Wiegelmann hat sich mit seinem Problem an das Bauordnungsamt BLK gewandt

Herr Schenk:

- Unterlagen liegen schon wieder auf unserem Tisch, es ist eine große Akte, sämtlicher Schrift-

   verkehr seit 1999 ist darin enthalten.

Herr Bräunlich:

- Beim Unterführungsneubau Str. z. Mibrag, kommen da noch Kosten auf uns zu.

Herr Beer:

- Baumaßnahme soll am 04.09. losgehen, hoffentlich ist dann die Baumaßnahme

   Hohenmölener Str. in Theißen abgeschlossen, sonst haben wir Probleme unsere Felder

   zu erreichen.