Auszug - Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2019/2020 bis 2023/2024 und der Prognose 2033/2034  

Änderung der Anwesenheit:

Ab 17:55 Uhr nimmt Frau Späte an der Sitzung des Stadtrates teil. Somit sind ab diesem Zeitpunkt insgesamt 28 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Zum Tagesordnungspunkt liegen die Beschlussempfehlungen aus der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 23.08.2018 und der Änderungsbeschluss aus der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 30.08.2018 vor.

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes übergibt Herr Borde das Wort an die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport. Frau Reinhardt bittet, die vorliegenden Änderungsvorschläge aus der Sitzung des Bildungsausschusses vom 30.08.2018 zur Schulentwicklungsplanung in die nachfolgende Debatte und Beschlussfassung mit aufzunehmen.

Weiterhin wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport die Empfehlung zur Bildung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Stadtrates, der Verwaltung sowie den Schulleitern und Vertretern der Elternschaft zur Rückübertragung der Sekundarschulen an den Burgenlandkreis gegeben.

In der sich anschließenden Diskussion werden verschiedene Meinungen und Standpunkte dargelegt sowie die Fragen durch den Oberbürgermeister beantwortet.

Folgende Änderungsanträge aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport sowie des Haupt- und Wirtschaftsausschusses werden in der Gesamtheit zur Abstimmung gestellt:

1. Änderungsantrag:

Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 9, Punkt 3.1. Grundschulen:

Ausgehend von der Langfristprognose im Grundschulbereich ist mit einem Rückgang der jährlich voraussichtlich schulpflichtig werdenden Kinder und damit auch der Schüler zu rechnen. Der Rückgang hat sich jedoch im Vergleich zur letzten Prognose relativiert. Nach jetzigem Kenntnisstand werden langfristig gesehen nicht alle noch jetzt bestehenden 7 Grundschulen im Bestand gesichert werden können. Eine Anpassung der Schulstandorte auf Grund der rückläufigen Bevölkerungszahlen und der Schülerzahlen ist auch für Zeitz langfristig erforderlich.

2. Änderungsantrag:

Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 9, Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Eine detailliertere Prognose kann erst mit einer Entscheidung über die Rückübertragung der Sekundarschulen an den Landkreis formuliert werden.

3. Änderungsantrag:

Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 10, Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Mit Ausnahme der Sekundarschulen kann der Schulentwicklungsplan nicht zur Haushaltskonsolidierung beitragen, da die Pflichtleistungen zur Sicherstellung des Unterrichtsbetriebes durch die Stadt Zeitz zu erfüllen sind.

4. Änderungsantrag - Herr Heller, Fraktionsvorsitzender Die Linke.:

Streichung des nachfolgend genannten Wortlautes auf Seite 10, Punkt 3.2. Sekundarschulen:

Eine detaillierte Prognose kann erst mit einer Entscheidung über die Rückübertragung der Sekundarschulen an den Landkreis formuliert werden.

Abstimmungsergebnis zur Gesamtheit der gestellten Änderungsanträge:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:37

davon anwesend:28

Ja-Stimmen:23

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:  0

Beschluss einschließlich aller Änderungen:

Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0792/06069/18:

Der Stadtrat stellt mit Beschluss den Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2019/2020 bis 2033/2034 für die Grund- und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz fest.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage: