Auszug - Anhörung des Ortschaftsrates zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026
Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | ||||||||
TOP: | Ö 8 | |||||||
Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 16.10.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:30 | |||||||
Raum: | Saalstube der Gaststätte | |||||||
Ort: | Würchwitz | |||||||
VI/STR/20/0826/18 Anhörung des Ortschaftsrates zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beteiligung einer Ortschaft | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2019 – 2026 liegt dem Ortschaftsrat im Anhang der Einladung vor.
Herr Tieme erläutert dem Ortschaftsrat:
Das Konzept besteht aus 2 Teilen.
Der 1. Teil beinhaltet die durchgeführten Konsolidierungsmaßnahmen und der 2. Teil die umsetzungsfähigen Konsolidierungsmaßnahmen.
Herr Rübestahl:
Weist Herrn Thieme auf die hohen Personalkosten hin.
Herr Thieme:
Bei den Personalkosten betrifft 1/3 das Kitapersonal. Hier kann nicht eingespart werden.
Bis 2022 könnten 30 VbE altersbedingt abgebaut werden.
Altersteilzeit, Stundenreduzierungen können ebenfalls eingesetzt werden.
Herr Bosse:
Die ständigen Tariferhöhungen sind kaum tragbar.
Herr Thieme:
Es ist mehr Geld zur Unterstützung vom Land nötig.
Wiederum müssen wir modernisieren. Sonst entsteht Stillststand.
Investitionen sind wichtig, dafür ist der Haushalt die Grundlage.
Die Sachkosten z. B. für Straßen steigen. Es wurden viele Straßen gebaut. Dies alles muss unterhalten und bearbeitet werden.
Herr Immisch:
Weist auf ein neues Steuerungsmodell unserer Partnerstadt Detmold hin.
Herr Immisch:
Erläutert auch die Wichtigkeit der Investitionen. Die Unabweisbarkeit musste nachgewiesen werden.
Der Ortschaftsrat Würchwitz stimmt der Vorlage mit folgendem Abstimmungsergebnis zu:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 5 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |