Auszug - Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse  

Änderung der Anwesenheit:

Frau Späte nimmt ab 17:15 Uhr an der Sitzung des Stadtrates teil. Ab diesem Zeitpunkt sind 26 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Der Oberbürgermeister, Herr Thieme, gibt seinen Bericht, welcher im Internet nachgelesen werden kann.

Im Tätigkeitsbericht wird auf die öffentliche Auftaktveranstaltung zum Leitbild der Stadt Zeitz am Dienstag, dem 20.11.2018, um 17.00 Uhr im Friedenssaal hingewiesen. In dieser Veranstaltung soll die Vorgehensweise zur „Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt Zeitz“ vorgestellt sowie erste Inhalte vermittelt bzw. diskutiert werden.

Einführend zur heutigen Beschlussfassung zum Haushaltsplanes 2019 richtet Herr Thieme folgende Worte an die Mitglieder des Stadtrates:

„Sehr geehrter Herr Vorsitzender, verehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Mitglieder des Seniorenbeirates,

Vertreter der Presse, liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeitz,

ich begrüße Sie ebenfalls ganz herzlich zur heutigen Stadtratssitzung, der wichtigsten Sitzung des Jahres.

Denn heute entscheiden wir über den Haushaltsplan der Stadt Zeitz für das Jahr 2019. So schwer die Diskussionen und die Beschlussfassung heute einem jeden, aufgrund der hohen Defizite, fallen werden, so sehr braucht die Stadt Zeitz eine positive Beschlussfassung am heutigen Tag. Wir haben dieses Jahr besonders früh mit den Haushaltberatungen angefangen und konnten bereits vieles klären. Ich danke Ihnen für Ihre konstruktive Beteiligung.

Wenn die „alten Hasen“ hier im Stadtrat sagen: Wir brauchen keinen Haushaltsplan, wir sind auch Jahre ohne Haushaltsplan ausgekommen, dann sage ich: Dann herrschte in diesen Jahren auch Stillstand in der Stadt, denn ohne einen Haushaltsplan kann die Stadt nicht investieren, weil die Ermächtigung zu den Ausgaben fehlt. Natürlich spart die Stadt ohne Haushalt dann auch viel Geld – aber um welchen Preis?

Wir wollen alle, dass es mit unserer geliebten Stadt vorangeht. Das ist der Auftrag der Bürger an uns alle als gewählte Vertreter. Und dazu brauchen wir einen Haushaltplan. Wir brauchen insbesondere heute eine positive Beschlussfassung über den Haushaltsplan, weil für verschiedene Maßnahmen, wie EFRE und LEADER, die Antragsfrist 30. November eingehalten werden muss. Dies sind nicht nur notwendige Maßnahmen im Bereich Kloster Posa, Vater-Jahn-Turnhalle und umfassende Maßnahmen in der Ortschaft Kayna (einschließlich eines neuen Spielplatzes), sondern vor allem auch die Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost und des ZeKiWa-Komplexes. Welche Bedeutung allein die Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost hat und wie wichtig die Sanierung ist, muss ich wohl keinem sagen.

Daher kann ich Sie nur inständig bitten, heute hart an einer positiven Beschlussfassung zu arbeiten, zu diskutieren und Fragen zu stellen. Stellen Sie sich selbst die Frage, was konkret passieren oder geklärt werden muss, damit Sie dem Haushaltsplan heute zustimmen können. Stellen Sie Fragen, stellen Sie Änderungsanträge, erteilen Sie Auflagen!

Aber erlegen Sie der Stadt mit einem negativen Votum keinen Stillstand auf.

Ja, es ist richtig: Die Haushaltslage ist dramatisch und verursacht uns allen Bauchschmerzen. Aber genau so richtig ist es, mit den in den Haushaltsberatungen ausgewählten Maßnahmen in die Zukunft unserer Stadt zu investieren und den Haushaltsplan für das Jahr 2019 zu beschließen.

Daher bitte ich Sie heute inständig und in diesem Sinne um eine konstruktive Diskussion.“