Auszug - Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

2 Fragen zu Protokoll:

Herr Heller,

Fraktionsvorsitzender

Die Linke.:

Die Beantwortung erfolgt schriftlich:

1. Frage:

Wie weit ist die B-Plan-Aufstellung zu dem Projekt Elsterfloßgraben als Gesamtensemble?

2. Frage:

Was ist das Ergebnis der Beratung mit dem Staatssekretär?

Frage:

Herr Heller,

Fraktionsvorsitzender

Die Linke.:

Frage zum Baustopp Kita Pittiplatsch:

Der Baustopp an der Kita Pittiplatsch sollte unbedingt noch einmal überdacht werden. Der jetzige Baustopp ist nicht zu verantworten und risikobehaftet in Bezug auf den Erhalt von Fördermitteln. Wie ist hier der Sachstand?

Antwort:

Herr Thieme, Oberbürgermeister:

Es ist natürlich unbedingtes Ziel, die Grundschule Zeitz-Ost zu sanieren. Die Immobilie Platanenweg 31 soll als Ausweichobjekt für die Grundschule Zeitz-Ost dienen und später als Hort für die Grundschule direkt gegenüber genutzt werden. Die geplanten 430.000 Euro konnten in der Kürze der Zeit auch nicht mit Fördermitteln untersetzt werden.

Präzisierung der Antwort:

Herr Immisch,

Fachbereichsleiter Technisches Zeitz:

Herr Immisch widerspricht, es gab und gibt keinen Baustopp an der Kita im Platanenweg 31. Zwischenzeitlich wurden lediglich die Planungsleistungen wegen des Risikos ausgesetzt. Wenn diese Kita umgebaut wird für die schulische Nutzung für 2 Jahre und es kommen die Fördermittel für die GS Zeitz-Ost nicht, wurden 435.000 Euro plus Planungsleistungen in den Sand gesetzt. Jetzt werden die Ausschreibungen vorbereitet und die ersten drei Lose gehen Anfang Dezember raus, so dass ab Anfang des neuen Jahres gebaut werden kann.

Hinweis:

Herr Schröder,

Fraktion B90/Die Grünen/FDP:

Herr Schröder erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass im Fachbereich Technisches Zeitz entsprechende Unterlagen vorliegen, die auch den Zustand der GS Bergsiedlung dokumentieren. Es bestehe durchaus die Möglichkeiten, dass auch das als Ausweichobjekt für Unterrichtsräume genutzt werden kann.