Auszug - Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.  

Antrag Herr Schröder gemäß Geschäftsordnung § 10 / 5 b und § 11 auf Änderung des Beschlusstextes:

Der vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke dokumentiert, dass man sich mit der bedeutenden Industriegeschichte der Stadt Zeitz identifizieren will. Das Anliegen ist grundsätzlich zu begrüßen, es sollte aber nicht nur auf die Kinderwagenindustrie zutreffen, es muss vielmehr an die Bedeutung der Industriebetriebe in Zeitz erinnern.

An ausgewählten Standorten der Stadt soll deshalb eine entsprechende Plakatierung an geeigneten Giebeln von Häusern erfolgen.

Beginnend am Haus Kalkstraße 8 / Besenstraße, wo die vorhandene Plakatierung „ZEMAG / TAKRAF“ in ihrem Bestand gefährdet ist.

Weitere Möglichkeiten bieten sich zeitnah am Giebel des Hauses Weberstraße 1 c an, welcher derzeit nach Abbruchmaßnahmen noch vollständig eingerüstet ist.

Oberbürgermeister Thieme:

Ein solcher Namenszusatz sollte aus dem Ergebnis des Leitbildprozesses, welches gemeinsam mit den Bürgern entwickelt wird, hergeleitet werden. Daraus sollte sich der Charakter der Stadt darstellen. Daher ist eine Entscheidung dazu zum jetzigen Zeitpunkt nicht empfehlenswert.

In diesem Rahmen sind viele kleine Maßnahmen geplant, auch mit Hilfe von Sponsoring. So wird auch die Gestaltung von Hausgiebeln in Betracht gezogen.

Weiter möchte der Oberbürgermeister an dieser Stelle auch an die finanzielle Lage der Stadt erinnern. Es wurde ein Haushalt beschlossen mit einem Defizit in Höhe von 5,2 Mio. Euro.

Herr Exler:

Der Antrag in der ursprünglichen Form sollte abgelehnt werden. Einige Gründe hierfür hat der Oberbürgermeister bereits genannt. Für eine Entscheidung diesbezüglich ist es noch zu früh. Man sollte auf das Ergebnis des Leitbildprozesses warten.

Herr Gentsch:

1. Was kostet das Leitbild?

2. Bis wann kann mit einem Ergebnis gerechnet werden?

Oberbürgermeister:

Zeitz hat eine große Industriegeschichte. Dies ist auch ein ganz wichtiger Teil unserer Stadtgeschichte. Es wird wichtig sein, diese Industriegeschichte herauszustellen.

Man sollte sich nicht nur auf eine solch vergangenheitsbezogene Sache konzentrieren, sondern viel eher etwas zukunftsgerichtetes auswählen. Die Industriekultur ist in Sachsen-Anhalt ein Thema, was möglicherweise im Rahmen des Braunkohlestrukturwandels näher betrachtet wird.

Es fehlt hier aber auch an der Auseinandersetzung mit den verschiedenen Titeln, die wir als Stadt führen könnten, z. Bsp. Zuckerstadt, Dom- und Residenzstadt, Stadt der Luthernachfahren. Genau damit beschäftigt sich das Leitbild.

Hier sind auch die Stadträte gehalten, sich in diesem Leitbildprozess mit einzubringen.

Das Leitbild wird Mitte des Jahres fertig sein. Die Kosten belaufen sich auf ca. 30.000 Euro und sind

Abstimmungsergebnis zur Änderung der Vorlage durch den Antrag von Herrn Schröder:

Nach dieser Abstimmung möchte Herr Gentsch die vorliegende Beschlussvorlage abstimmen.

Folgender Redebeitrag wird zu Protokoll gegeben:

Herr Exler:

Wenn der Antrag von Herrn Schröder beschlossen wurde, der den Antrag der Fraktion Die Linke ändert, kann nur noch über den Antrag von Herrn Schröder abgestimmt werden.

Somit steht der Antrag der Fraktion die Linke nicht mehr zur Debatte.

Herr Schröder hat beantragt, den Antrag der Fraktion Die Linke „Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Zeitz - Stadt der Kinderwagen“ zu ändern gemäß Geschäftsordnung.

Dem wurde zugestimmt. Das heißt, wir haben jetzt nur noch als Vorlage für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss sowie den Stadtrat den Antrag auf „Neugestaltung der Giebel“. Der Antrag der Fraktion Die Linke ist nicht mehr abstimmungsfähig.

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ist vorbereitend für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

Nach Abstimmung des Antrages von Herrn Schröder wird dieser weitergegeben als Beschluss des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses.

Die Vorlage „Antrag auf Verleihung des Namenszusatzes „Zeitz - Stadt der Kinderwagen ist hier im Ausschuss beendet.

Herr Gentsch:

Diese Vorlage ist hier im Ausschuss beendet. Sie können doch nicht verlangen, dass der Antrag wieder umgeändert wird in den der Fraktion die Linke.

Herr Exler:

Diesen Antrag gibt es nicht mehr.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Antrag: