Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Herr Weißbrodt:

1. Herr Weißbrodt kritisiert die Parksituation in der Weberstraße. Dies ist dringend zu prüfen.

Die Anfrage wird durch die Verwaltung (FB Recht und Ordnung) zum Protokoll beantwortet.

2. In der Vergangenheit konnten die Zeitzer Vereine Karten für ihre Veranstaltungen über die Zeitz-Information verkaufen. Das geht z.Z. nicht, weil dazu durch die Stadt Verträge abgeschlossen werden sollen, in denen eine zu leistende Gebühr vereinbart werden soll. Da die Verträge noch nicht vorliegen, werden derzeit gar keine Karten für die Zeitzer Vereine verkauft. Herr Weißbrodt möchte wissen, warum wir zukünftig Gebühren von den Zeitzer Vereinen verlangen und wenn ja, warum liegen die Verträge noch nicht vor.

Frau Langenberg: Zum Januar 2019 wurde die neue Gebührenordnung für die Touristinformation beschlossen. Dort wurde festgelegt, dass die Stadt Zeitz nicht mehr entgeltlos Tickets verkauft, weil mit jedem Ticketverkauf ein Aufwand verbunden ist.

Herr Schröder:

Ist es zutreffend, dass Herrn Villiers zukünftig eine VbE weniger zur Verfügung steht? Und wie gedenkt Herr Villiers, diese Lücke zu schließen.

Herr Villiers: Ja, das ist zutreffend. Er wird sich intensiv um einen Nachfolger bemühen.

Herr Köstler:

1. Hinweis auf defekte Turnhallenbeleuchtung in Theißen.

Herr Meinecke informiert, dass die defekte Turnhallenbeleuchtung bereits in Auftrag gegeben ist. Die Lieferung ist noch nicht erfolgt. Es handelt sich um HQL-Lampen, welche bei keinem Großhändler mehr vorrätig sind. Geplant ist, einen Förderantrag zu stellen, um eine Umstellung der Lampen auf LED vornehmen zu können.

2. Dem Ortschaftsrat wurden 2000,00 € entzogen, die ihnen im Jahr 2018 demzufolge nicht zur Verfügung standen. Im Oktober 2018 wurde eine Anfrage an das Fachamt gestellt,  wieviel Geld dem Ortschaftsrat noch zur Verfügung steht.

Über dieses Geld verfügt nur der Ortschaftsrat. Man ist zu diesem Zeitpunkt von 2.500 € ausgegangen.

Vom Fachamt kam die Information, dass nur noch ca. 400 € zur Verfügung stehen. 2000,00 € hätte der Ortschaftsrat seit Jahr und Tag für den Schützenverein ausgegeben, als Betriebskostenzuschuss, was nicht stimmt.

Der Ortschaftsrat hat für den Schützenverein keine Zuschüsse für Betriebskosten ausgegeben, diese Betriebskosten sind immer in Verträgen geregelt und diese gelten noch. Auf Nachfrage hat die Verwaltung nicht reagiert.

Dieser Sachverhalt ist zu prüfen und eine Antwort schriftlich zu Protokoll zu geben. Außerdem ist in der nächsten Ortschaftsratssitzung eine Stellungnahme vorzulegen,  was mit dem Geld passiert ist.

Herr Thieme: Der Sachverhalt wird in der Verwaltung geprüft.

Frau Späte:

1. Nach der Reparatur der Turnhalle sind jetzt dringend Renovierungsarbeiten (malermäßig)    

    notwendig. Besteht diese Möglichkeit?

2. Es wird darum gebeten, die Wahlformulare auf der Homepage der Stadt einzustellen.

Herr Heller:

1. Gibt es einen Zeitplan für die Grundschule Zeitz-Ost?

Herr Thieme informiert, dass der alte Zeitplan weiter gültig ist, um den Förderzeitraum einhalten zu können..

2.   Wie ist der Sachstand zur evangelischen Grundschule?

      Frau Schaller: Hinweis auf den Sonder-HA am 06.02.2019 vor dem Stadtrat um 16:45

      Uhr. Dort soll eine Vergabe beschlossen werden, um weitere notwendigen Maßnahmen

      im Franziskanerkloster voranzutreiben.

3.  Abwasserzweckverband – wie ist hier der aktuelle Sachstand?

     Frau Weber: Derzeit ist der Stand so, dass die Aufgabe selbst in den Ortsteilen, die das  

     betrifft, dem Abwasserzweckverband übertragen ist. Wenn das geändert werden soll,

     muss ein umfangreiches Verfahren angeschoben werden. Dies zieht auch viele andere  

     Probleme  nach sich.

Frau Wetzelt:

Die Bluebox am Schützenplatz wurde wieder beschmutzt und im hinteren Teil sind Fenster defekt. Ist das der Verwaltung bekannt?

Herr Meinecke teilt mit, dass dies in der Verwaltung bekannt ist.

Herr Thieme bedankt sich für die Information.