Auszug - Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.  

Auch zu diesem Top liegen den Stadträten 2 Protokollauszüge, vom Finanz- und RP-Ausschuss und Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, vor.

Darlegungen zu Vorlage erfolgen durch Herrn Thieme.

In der folgenden konstruktiven Diskussion wird von Stadträten der Einsatz eines Hausmeisters in jeder Schule und jeder Kita favorisiert. Vorgeschlagene Stundenerhöhungen lösen das Problem nicht.

Herr Meinecke informiert zur derzeitigen Situation:

Derzeit stehen 10,68 VbE in 6 Ortschaften zur Verfügung. Das sind auch keine Hausmeister, sondern Gemeindearbeiter. Eine Berechnung entsprechend Einwohnerzahlen ist seiner Meinung nach nicht von Vorteil. Die Gemeindearbeiter werden Ihren Anteilen entsprechend eingesetzt. Herr Meinecke vertritt die Ansicht, dass die Handhabung dem der Stadt angepasst werden sollte, jede Einrichtung hat einen festen Hausmeister.

Herr Heller möchte den Grundantrag der Linken modifizieren und zwar wie folgt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.

Herr Schröder möchte wissen, ob eine Unterstützung durch die ZiAG möglich ist.

Herr Thieme legt dar, dass dies nur projektbezogen, in Einzelfällen möglich ist, aber nicht als regelmäßige Mitarbeiter.

In diesem Zusammenhang bittet Herr Schröder um eine Auflistung aller Maßnahmen der ZiAG im Jahr 2018 und wo dieser Einsatz erfolgte. (Beantwortung erfolgt durch das SG Gebäude- und Flächenmanagement)

Frau Eschner verlässt die Sitzung um 19:15 Uhr, damit sind noch 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Es folgt die Abstimmung zum Änderungsantrag aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:

Der OB wird beauftragt, gemäß GKST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen, und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.

Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.

Das SG Gebäude- und Flächenmanagement hat für die Umsetzung Sorge zu tragen.

Abstimmung zum Änderungsantrag aus dem BA:

Ja-Stimmen:0

Nein-Stimmen:8

Enthaltungen:3

Abstimmung zur Modifizierung des Grundantrages durch Herrn Heller:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.

Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.

Abstimmung zum Änderungsantrag Herr Heller:

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:2

Geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.

Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.

Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis: