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Auszug - Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.  

Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VI/STR/10/0867/18 Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen"
Antrag: Fraktion Die Linke.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Fraktion Die Linke./ZfZ
Verfasser:Fraktion Die Linke
Stadtrat
Federführend:Fachbereich Zentrale Dienste   

Zu dieser Vorlage liegt den Stadträten ein Protokollauszug des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vor.

 

Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Thieme. Im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss wurde ein Änderungsantrag gestellt, welcher auf dem o.g. Protokollauszug ersichtlich ist.

 

Herr Schröder stellt den Antrag, diese Vorlage entsprechend der Abstimmung aus dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss abzustimmen.

 

Herr Heller bittet im Namen der Fraktion „Die Linke“ darum, die Vorlage in der ursprünglichen Fassung abzustimmen.

 

In der folgenden konstruktiven Diskussion wird zusammenfassend auf den laufenden Leitbildprozess hingewiesen. Zum jetzigen Zeitpunkt wird dieser Namenszusatz eher als verfrüht angesehen.

 

Antrag Herr Strauch:

Abstimmung der ursprünglichen Vorlage.

 

Herr Buzalski wird sich bei den Abstimmungen namentlich der Stimme enthalten.

 

Abstimmung zum Antrag Herr Schröder:

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:8

Enthaltungen:3 (namentlich Herr Buzalski)

 

Damit ist der Antrag von Herrn Schröder abgelehnt.


Beschluss:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Namenszusatz

„Zeitz – Stadt der Kinderwagen“ beim Burgenlandkreis zu beantragen.

 

  1. Der Namenszusatz soll dem Stadtnamen nachgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

      2 (namentlich Herr Buzalski)

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Die Vorlage wurde somit abgelehnt.