Auszug - Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz  

Darlegungen zur Informationsvorlage erfolgen durch Herrn Thieme.

Den Stadträten liegt heute eine ergänzte Vorlage vor (diese Ergänzungen ergaben sich aus der Sitzung des Bildungsausschusses am 21.01.2019).

Herr Köstler bittet um Information, ob zwischenzeitlich ein Arbeitskreis (TN: Schulleiter, Stadträte und evtl. berufene Bürger) gegründet wurde?

Herr Thieme informiert, dass die formale Gründung eines solchen Arbeitskreises bis dato noch nicht erfolgt ist; aber ein Treffen in einem kleineren Kreis, u.a. unter Teilnahme von Frau Reinhardt, Frau Weber, Herrn Strauch und den beiden Schulleitern stattgefunden hat.

Aus der folgenden Diskussion ist zu entnehmen, dass diese Vorlage begrüßt wird und als Grundlage für die weitere Verfahrensweise zu nutzen ist.

Die Verwaltung wird Meinungen und Hinweise aus dem politischen Raum dankbar annehmen.

Die Übertragung der Trägerschaft und die Frage, wie man mit den Immobilien umgeht, ist auch zeitlich voneinander getrennt zu sehen. 

Die rechtssichere Übertragung der Trägerschaft sollte im Vorfeld zunächst geklärt  und nicht auf die lange Bank geschoben werden. In diesem Zusammenhang weist der Oberbürgermeister darauf hin, dass es nicht sinnvoll ist, auf die Klärung der Immobilienfrage zu warten, weil dies mehr als fünf Jahre in Anspruch nehmen dürfte.

Eine Übertragung sollte daher zeitnah erfolgen – mit Hinweis auf die Kostenfrage.

Herr Schwarz nimmt ab 17:25 Uhr an der Sitzung teil – damit sind 12 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.