Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse  

Der Ausbau der Weißenfelser Straße ist eine Gemeinschaftsbaumaßnahme zwischen Eigenbetrieb Abwasser, den Stadtwerken Zeitz GmbH und der Stadt Zeitz. Es wurden ein neuer Schmutz- und Regenwasserkanal, eine neue Trinkwasserleitung, neue Gasleitung und teilweise auch neue E-Kabel mit verlegt. Gehwege, Parkflächen und die Beleuchtung wurden ebenfalls erneuert. Das Bauvorhaben soll im April 2019 beendet werden.

Die Bauarbeiten Steinsgraben sollen bis 30.04.2019 abgeschlossen sein. Im Bereich Brühl und Besenstraße wurde der Mischwasserkanal erneuert, Fahrbahn, Gehwege und Parkflächen grundhaft ausgebaut, die Straßenbeleuchtung erneuert und Bäume neu gepflanzt.

Was den Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses im Steinsgraben betrifft, gibt es erneut Verzögerungen. Die dazu erforderliche Verlängerung des Stark V – Vorhaben- abschlusses ist bis 30.06.2019 wurde bewilligt.

Für 5 Azubis sind die Ausbildungsverträge für künftige Verwaltungsfachangestellte unterzeichnet worden. Ab August.2019 werden die Azubis ihre Ausbildung bei der Stadt beginnen.

Am 28. März 2019 jährt sich der Geburtstag des Bauherren von Schloss Moritzburg, Moritz von Sachsen, zum 400. Mal.  Aus diesem Anlass wird ein Festjahr mit vielen Veranstaltungen begangen.

Zum Leitbild der Stadt Zeitz – was die Einwohnerbefragung betrifft, neue Ideen zu entwickeln -, ist von den Einwohnern der Stadt Zeitz das Meinungsbild negativ geprägt. Demnächst finden Veranstaltungen zum Leitbild der Stadt zu folgenden Terminen statt:

04.03.2019, 16.30 und 19.00 Uhr sowie

05.03.2019, 16.30 und 19.00 Uhr.

Information für unseren Ortschaftsrat:

SG Grünes und Baumschutz: Frau Gebhard und Herr Gockel

-          Besichtigung der Kastanie zum Wagner 41,

-          2 Fichten - OT Loitsch, Kriegerdenkmal, Grundstück gehört Fam. Werner, beide Fichten sind - so das SG - außerdem eine Gefahr für das Wohnhaus.

In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass die Fichte neben dem Brunnen ebenfalls krank ist, und unbedingt eingeschlagen werden sollte.

Am gleichen Tag gab es ein Gespräch mit Herrn Villiers zum Teich in Lobas.

Bis 31.03.2019 können Fördermittel beantragt werden. Aber der Eigenanteil muss im Haushalt der Stadt eingestellt sein.

Umgestürzte Bäume am Friedhof Lobas und an der Brücke Kaynaer Weg wurden besichtigt. Es gab Hilfe vom Agrarbetrieb.

Von der Stadt Zeitz wurden Inventuren in der Turnhalle und in der Kegelbahn durchgeführt. Es gab keine Beanstandungen.

Betrifft Löschwasserzisterne Mahlen:

Hierzu gibt es immer wieder berechtigte Kritik. Ob so eine Maßnahme für ca. 100 T€ überhaupt erforderlich ist? Diese Baumaßnahme sollte in der Zeit vom 08.10. bis 30.11.2018 durchgeführt werden. Neuer Termin ist jetzt der Monat Mai 2019.

Mit dieser Summe könnte der Dorfteich in Lobas viermal geschlämmt werden.

Förderung der LEADER – Projekte:

Vater-Jahn-Turnhalle und Kloster Posa–Stadtentwicklung:

Am 29.01.2019 wurde die Aktualisierung der Prioritätenliste für 2019 von der Lokalen Arbeitsgruppe Montanregion Sachsen-Anhalt-Süd beschlossen:

Berücksichtigt sind dabei die Modernisierung und Instandsetzung der Vater-Jahn-Turnhalle (innen und außen) mit bisher berücksichtigten 466.500,00 Euro brutto und einer Förderung zu 90 % und die Modernisierung und Instandsetzung zur Umnutzung des ehemaligen Kuhstalls auf Kloster Posa zu einem Beherbergungs- und Seminarzentrum für Bildung und Kreativwirtschaft mit Kosten von 444.941,00 Euro brutto und einer Förderung von 80 %.

Somit können die beiden kostenintensiven Projekte der Montanregion Sachsen-Anhalt Süd in Zeitz gefördert werden.

Jedoch kann das eingereichte Projekt „Spielplatz in Kayna“ nicht in der nötigen Priorität berücksichtigt werden. Dies hat zur Folge, dass der Spielplatz nunmehr in der Dorferneuerung beantragt wird.

Dazu ist bereits eine Beschlussvorlage auf der Tagesordnung.

Die für Zeitz erfolgreiche Prioritätensetzung für die beiden Projekte Kloster Posa und Vater-Jahn-Turnhalle bedeutet keinesfalls, dass die Projekte schon bewilligt sind; es bedeutet vielmehr, dass die Antragsunterlagen für beide Projekte zur Vorprüfung vorgelegt wurden.

Herr Rübestahl informiert über ein Widerspruchsschreiben des Oberbürgermeisters, Herrn Thieme, bzgl. der Entscheidung des Stadtrates vom 06.02.2019, die „Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungs-satzung der Stadt Zeitz - Schmutzbeitragssatzung – VI/STR/75/0894/19“ abzulehnen. Das Schreiben wurde am 18.02.2019 von Frau Herrmann, FB Zentrale Dienste/Ratsangelegenheiten, gesendet. Es ist im Anhang einsehbar. Ein 2. Schreiben, bzw. eine Vorlage, betrifft den vorläufigen Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses der Stadt, vom 31.01.2019.

In TOP 13 beantragte die Fraktion „ Die Linke“, die Verleihung des Namenszuges „Zeitz – Stadt der Kinderwagen“. Dieser Antrag wurde vorerst vom Stadtrat abgelehnt. Diese Vorlage ist ebenfalls einsehbar.

Herr Rübestahl informiert im Anschluss, über die Ankündigung der Zählerwechslung Gas von der REDINET Burgenland, hinsichtlich der Kegelbahn und des Dorfgemeinschafts- hauses. Hierbei besteht ein Schlüsselproblem.

Das Schreiben wurde am 11.02.2019 versandt. Die Gaszähler sollen am 21.02.2019 zwischen 9.00 und 10.00 Uhr gewechselt werden. Auch dieses Schreiben ist ersichtlich.

Weiterhin informiert Herr Rübestahl die Ortschaftsratsmitglieder über einen gemeinsamen Sitzungstermin beim OB, Herrn Thieme, am 26.02.2019, 16.00 Uhr.