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Auszug - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010  

 Sitzung des Ortschaftsrates Zangenberg
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Zangenberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Bürgerhaus Zangenberg
Ort: Leipziger Straße 14, 06711 Zeitz OT Zangenberg
VII/STR/65/0233/20 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Frau Busse erläutert die 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010. Im Artikel I  wurden die neuen Datenschutzbestimmungen  nach den Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt vorgenommen.

Im Artikel III sollen 3 Straßen aus der Ortschaft Kayna in das Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung der Stadt Zeitz mit der Reinigungsklasse B – 14tägige Reinigung aufgenommen werden.

Die Reinigungshäufigkeit der Klassen A 1 und A2 von 3x wöchentlich auf 2x wöchentlich herabgesetzt werden und die Klasse B von 1x wöchentlich auf 14 tägig.

Neu aufgenommen und ergänzt wird: Anna-Magdalena-Bach–Straße in Zeitz –nur Hauptfahrbahn-.

Aufgrund der Änderungen der Reinigungshäufigkeit wird es dieses Jahr auch eine neue Gebührenkalkulation geben.

Beschluss:

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0