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Auszug - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010  

 Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Nonnewitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15
Ort: Hauptstraße 15, 06711 Zeitz
VII/STR/65/0233/20 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung vom 12.11.2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebühren und Beiträge
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

Herr Immisch erläuterte die Vorlage und wies darauf hin, dass im Artikel II, Pkt. 1 noch folgender Zusatz eingearbeitet wurde:

„Die Anna-Magdalena-Bach-Straße wird um den Zusatz „(nur Hauptfahrbahn)“ ergänzt.“

 

Weiterhin informierte er über einen Antrag von Frau Späte, Ortsbürgermeisterin Kayna und Mitglied des Stadtrates, dass auch höher klassifizierte Straßen in den Ortschaften mit einbezogen werden sollen (Landesstraßen).

Berechnung wäre:  

7 Cent/Meter x 26 Wochen bei wöchentlicher Reinigung   x … Meter Frontlänge des Grundstücks

Der Ortschaftsrat Nonnewitz sollte darüber nachdenken, ob das auch hier gewollt ist.

 

Herr Wurm schlug vor, dazu das Gespräch mit den Anliegern zu suchen.

Beschluss:

 

 

Der Stadtrat Zeitz beschließt die 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungssatzung“ vom 12.11.2010.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0