Auszug - Fördermittelantrag Sanierung Vater-Jahn-Turnhalle  

Frau Langenberg erläutert die Vorlage.

Der Oberbürgermeister informiert die Ausschussmitglieder über das Vorhaben der Stadt Zeitz, die Eigenmittel als Kofinanzierung aus Mitteln für den Braunkohlestrukturwandel darzustellen. Dies geht nur bei Förderprojekten, welche über das Strukturstärkungsgesetz beantragt wurden. Dieses Gesetz gibt es bereits allerdings ohne Förderrichtlinien und das Projekt muss neu sein. Derzeit liegt der Antrag bei der Staatskanzlei zur Prüfung.

Änderungsantrag der Fraktion Zeitz21 zum vorliegenden Beschlussvorschlag:

Beratungsfolge

26.10.2020 Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

28.10.2020 Bauausschuss

03.11.2020 Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss

12.11.2020 Stadtrat Zeitz

Der Beschluss soll nach dem ersten Absatz wie folgt ergänzt werden:

Im Zuge des Fördermittelantrages für die Sanierung der Vater-Jahn-Turnahlle soll die Infrastruktur für ein digitales Überwachungssystem und eine Schließanlage mit App-Nutzung in die Projektplanung mit aufgenommen werden. Die Umsetzung soll zusammen mit dem Digitalisierungszentrum der Stadt Zeitz geschehen. Ziel soll es sein, die Turnhalle gegen ein Entgelt in Leerzeiten auch für private sportliche Aktivitäten eigenverantwortlich nutzen zu können.“

Der Oberbürgermeister wird diesen Antrag als Prüfauftrag aufnehmen.

Der neue Beschluss lautet wie folgt:

Beschluss - neu:

Der Stadtrat beschließt, dem Projektaufruf des Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu folgen, um eine 90%ige Förderung der Kosten für das Projekt „Modernisierung und Instandsetzung des Kulturdenkmals Vater-Jahn-Turnhalle“ zu beantragen. Für die Umsetzung des Projektes ist es notwendig, für die Haushaltsjahre 2021-2024 finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 938.067,11 € (kommunaler Eigenanteil bei Förderzusage: 93.806,72 €) in den Finanzplan einzustellen.

Im Zuge des Fördermittelantrages für die Sanierung der Vater-Jahn-Turnahlle soll die Infrastruktur für ein digitales Überwachungssystem und eine Schließanlage mit App-Nutzung in die Projektplanung mit aufgenommen werden. Die Umsetzung soll zusammen mit dem Digitalisierungszentrum der Stadt Zeitz geschehen. Ziel soll es sein, die Turnhalle gegen ein Entgelt in Leerzeiten auch für private sportliche Aktivitäten eigenverantwortlich nutzen zu können.“

Der Oberbürgermeister wird diesen Antrag als Prüfauftrag aufnehmen.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: