Auszug - Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.09.2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift  

- Beratung zu TOP 3 erfolgt nach TOP 6 -

Auf Anfrage Herr Sträßner informiert Herr Immisch, dass im Bauausschuss am 01.11.06 eine Information zur Aufgabenstellung zur Plausibilitätsprüfung im Zusammenhang mit der Bauherrenfunktion der DSK am Objekt Albrechtsches Palais erfolgt.

Herr Buzalski fragt an, ob die Stadt die Möglichkeit sieht, das Brandhaus zu erwerben.

Frau Schneider bittet um Prüfung, ob im Rahmen der Sicherungsmaßnahmen die 1. Etage des Brandhauses abgetragen werden kann.

Beantwortung erfolgt im nächsten Bauausschuss.

Auf Anfrage Herr Sträßner informiert der Oberbürgermeister, dass ein Entwurf zur Verkehrsfreimachung der Rahnestraße/Fischstraße/Kalkstraße beim Land vorliegt und bis Jahresende vom Land eine Aussage erwartet wird.

TOP 13 vom 13.09.06 – Anfrage Herr Sträßner an Oberbürgermeister:

Welches Gesamthonorar wurde im Laufe der Vertragszeit an die DSK gezahlt. Beantwortung erfolgt im nächsten Bauausschuss.

Herr Buzalski bittet um schriftliche Beantwortung folgender Fragen bezüglich Rahnestraße 16 zum nächsten Bauausschuss:

-          Durch wen wurde Statiker beauftragt?

-          Welche Kosten sind entstanden?

-          Existiert eine Betretungserlaubnis für das Grundstück?

Beschluss:

Dem Protokoll vom 13.09.06 wird mit vorgenannten Anfragen zugestimmt.

Herr Schröder war zur Abstimmung nicht anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0