Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | ||
| Datum: | Di, 17.10.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:25 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Zum Tagesordnungspunkt 7 werden 3 Schreiben durch die Amtsleiterin des Wirtschaftsförderungsamtes ausgereicht.
Anfrage Herr Engel zur Feststellung bzw. Erweiterung der Tagesordnung.
Das Sachgebiet Stadtsanierung bittet um Erweiterung der Tagesordnung und reichte eine Beschlussvorlage aus. Überplanmäßigen Ausgabe zur Aufstockung des Eigenanteils der Stadtbauförderprogramme Haushalt 2006 1. Überarbeitung der Vorlage auf Grund des Antrages von Dr. Altmann im Stadtrat vom 28.09.2006 (Deckungsvorschläge) 2. Aktualisierung der Vorlage auf Grund der Anfrage von Herrn Buzalski im Bauausschuss am 04.10.2006.
Hinweis Frau Fischer: Lt. Geschäftsordnung kann die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgen, wenn alle Mitglieder vollständig anwesend sind und ihr Einverständnis geben. Z.Zt. sind 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, Herr Dr. Altmann wird noch erwartet.
Anfrage Herr Strauch an die Mitglieder: Einlegen einer kleinen Pause (5 min.) um die Vorlage durchzulesen. Die Mitglieder stimmten dem zu.
Unterbrechung des Sitzung von 17:10 bis 17:15 Uhr.
Weiterführung des Sitzung um 17:15 Uhr. Der Vorsitzende, Herr Dr. Altmann ist anwesend, übernimmt die Leitung des Ausschusses und dankt Herrn Engel für die Eröffnung der Sitzung.
Zur Vorlage wurde reichlich diskutiert und der Vorschlag unterbreitet, um die Terminkette einzuhalten, diese im Hauptausschuss am 02.11.2006 unter einem gemeinsamen Tagesordnungspunkt mit den Mitgliedern des Finanzausschusses zu beraten.
Abstimmung zur Aufnahme der Beschlussvorlage des Sachgebietes Stadtsanierung in die heutige Sitzung des Finanzausschusses:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Vorlage wird somit nicht in der heutigen Sitzung behandelt.
Im Hauptausschuss am 02.11.2006 ist diese unter einem gemeinsamen Tagesordnungspunkt mit den Mitgliedern des Finanzausschusses zu beraten.
Abstimmung zur Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0