Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Gentsch, Die Linke/ZfZ:

Gibt es konkrete Maßnahmen wofür die Mittel im Strukturwandel eingesetzt werden?

Antwort – Herr Thieme:

Es sind viele städtebauliche Maßnahmen geplant, hervorzuheben ist die Rahnestraße, die Sekundarschule III, die Grundschule Stadtmitte, das Wilhelminenstift, der Herrmannschacht. Beantragt sind auch Mittel für den Goethepark. Dies alles ist der erste Schritt und entspricht dem aktuellen Förderaufruf Altstadtsanierung.Weitere Förderaufrufe werden folgen. Ein weiterer Aspekt sind das Digitalisierungszentrum, das Projektbüro „Stadt der Zukunft“ wird mit 2,1 Mio. Für Personalkosten gefördert, die uns dabei helgen den Strukturwanel zu bewältigen. Wir sind dabei Fördermittel zu beantragen für Machbarkeitsstudien und für den Erwerb von Gewerbeflächen (Radeland). Nicht vergessen darf man die 340 Mio. Die in den Ausbau der S-Bahn gehen, dies kommt unserer Stadt zugute. Dies ist erst der Anfang, wir werden Sie über alles Weitere auf dem Laufenden halten. Zu berücksichtigen ist immer, dass wir die Fördermittel und Projekte auch erst einmal umsetzen müssen.

Herr Exler M., Fraktionsvorsitzender Zeitz 21:

Wann werden die bürgernahen Institutionen der Stadt Zeitz (Tourist-Info, Bürgerbüro) wieder geöffnet?

Antwort – Herr Thieme:

Ein genaues Datum gibt es noch nicht, da man sich um eine einheitliche Lösung für den Burgenlandkreis bemüht.

Herr Exler M., Fraktionsvorsitzender Zeitz 21:

Beim LüREK wurde das Thema Kreativwirtschaft nicht angesprochen. Wir würden zu diesem Thema noch etwas einbringen und bitten um Ihre Unterstützung.

Antwort – Herr Thieme:

Das LüREK befasst sich nur beiläufig mit Wirtschaft, sondern eher mit Gestaltung der Bergbaufolgelandschaft. Man kann sich gern zu diesem Thema gesondert zusammensetzten.

Herr Buzalski, CDU:

Im Gewandhaus fehlt ein Briefkasten für Ausschreibungen. Es gibt viele Firmen die ihre Unterlagen noch in der letzten Minute einreichen wollen.

Antwort – Herr Thieme:

Wir nehmen diesen Hinweis auf und werden ihn überprüfen.

Herr Eckel, SPD/B90/Die Grünen:

Ab spätestens 2038 fallen uns 500 Mio. an Wertschöpfung aus der MIBRAG und zugehörigen Zweigen weg. Haben wir dies im Blick?

Antwort – Herr Thieme:

Das Ziel des Strukturwandelprozesses ist es in erster Linie, neue Arbeitsplätze zu schaffen, aber auch neue Wertschöpfungsketten müssen dazu geschaffen werden.