Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Di, 22.06.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:30 | ||
Raum: | Saal der Gaststätte | ||
Ort: | Würchwitz | ||
1.) Herr Suk fragte an, was für Bäume am Weg von Bockwitz nach Stockhausen gewünscht werden. Zur Auswahl stehen Pappel, Traubeneiche und Obstbäume. Herr Hasselberger hat bereits darauf geantwortet, dass keinesfalls Pappeln in Frage kommen. Es müssen schmale Bäume sein, da schmaler Randstreifen.
2.) Am 30.06.2021 ist Gewässerschau lt. Michaelbote. Von der Verwaltung bisher nichts erfahren.
3.) Der Zulauf des Teich in Lobas ist erneut gespült. Der Zustand ist nicht akzeptabel. Hier muss dringend gehandelt werden!
4.) Das Kleefest ist bisher erfolgreich verlaufen.
5.) Wegen der Nichtbeantwortung der Anfragen des OR der letzten beiden Sitzungen, Anruf bei OB Herrn Thieme am heutigen 22.06.2021. Dieser war nicht erreichbar. Frau Uhlrich leitete die Fragen an die zuständigen SG weiter. Es stellte sich heraus, dass nicht alle die Protokolle erhalten haben, jedoch ist dies ein internes Problem der Verwaltung. Bemerkenswert war, wie schnell die Antworten erfolgten. (Siehe Punkte 6 bis 9.)
6.) Herr Suk (SG Öffentliches Grün / Baumschutz)
> Teich Lobas: Aus personeller Sicht kann eine Ausschreibung erst im Juli bzw. August 2021 erfolgen. Der Pächter wird dann verpflichtet die Zu- und Abläufe zu reinigen. Bis dahin muss dies vom Gemeindearbeiter erledigt werden. Die Stadt Zeitz wurde bei der Planung und Sanierung nicht vollumfänglich einbezogen. Der UHV wird aus fachlicher Sicht ein Gitter nicht für notwendig halten.
> Wippe Lobas: Am 09.01.2018 wurde vom OR mitgeteilt, dass die Ortschaft Würchwitz nicht von der Spielplatzkonzeption betroffen ist, da es keine solche Einrichtung gibt. Der OR hat sich auch nicht für eine Ausweisung ausgesprochen, obwohl lt. Konzept jeder Ortschaft ein Spielplatz bereit- gestellt werden sollte. Da die Wippe nun nicht zu den eingetragenen Spielplätzen gehört, können keine Mittel aus dem vorhandenen Mitteln eingesetzt werden. Der weitere Umgang muss nun in der Verwaltung geklärt werden.
> Baum am OA Loitsch in Richtung Bockwitz: Am 12.05. wurde SG per mail informiert, aufgrund der Dienstzeiten jedoch erst am 17.05. gelesen. Aus personellen Gründen konnte eine Kontrolle erst am 21.05. erfolgen. Da der Baum auf Privatgrundstück steht, ist der Eigentümer am 25.05. angeschrieben wurden. Am 29.05.2021 teilte Herr Hasselberger mit, dass der Baum beräumt sei.
> Abgestorbene Bäume am Reitplatz: Es ist unstrittig, dass hier Handlungsbedarf besteht. Aus personellen Gründen konnte das SG sich damit jedoch noch nicht befassen. Mit einer Lösung in diesem Jahr ist zu rechnen.
7.) Frau Jahn (SG Bauordnung)
> Neubau EFH Meißner: Dem SG hat eine formlose Anfrage, kein Antrag auf Vorbescheid, vorgelegen. Diese wurde vom SG unter Einbeziehung des SG Stadtentwicklung aus planungsrechtlicher Sicht geprüft. Dabei kam heraus, dass ein Neubau nicht möglich ist, da das Grundstück lt. FNP im Außenbereich in einer Grünfläche liegt. Dem Planer/Bauherren wurde dies mitgeteilt und auch Möglichkeiten aufgezeigt, an welcher Stelle der Bau planungsrechtlich zulässig sei. Dazu liegt aber keine erneute Anfrage oder Antrag auf Vorbescheid vor. Die beiden genannten SG sind gern bereit in nächster Sitzung die planungsrechtliche Situation zu erklären und Alternativen aufzuzeigen.
>>> Der OR erbittet den Termin vor Ort mit dem Bauherrn außerhalb der Sitzung!
8.) Frau Schneider (SG Straßenbau und Verkehr)
> Straßengraben Lobas: Herr Vogel wird in der 26. KW eine Schadenaufnahme vornehmen und ggf. eine Reparatur veranlassen.
> Jährliche Kontrolle und Reparatur der Straßen und Wege: Die Ausschreibungen für 2021 sind abgeschlossen. Das Patchen der Schadstellen erfolgt im Juli und die Risssanierung im August 2021.
> Bankette am OE Suxdorf: Herr Vogel wird auch in der 26. KW die Schadenaufnahme vornehmen und ggf. eine Reparatur veranlassen.
9.) Frau Weber (Bürgermeisterin, FB Ordnungswesen)
> Grundstück Herr Draht: Das „Problem“ Herr Draht ist bekannt. Nachdem er die Reinigung der Straße nicht durchführte, wurde ein Unternehmen beauftragt und die Kosten ihm auferlegt, welche nun eingetrieben werden. Nach erneuter Kontrolle ergab sich das gleiche Bild und dazu wurde wieder ein Verfahren eingeleitet. Auf seinem Grundstück kann Herr Draht alles machen, solange er niemanden belästigt oder eine Gefahr schafft. Der BLK ist in allen Fragen mit eingebunden, sieht aber hier noch keine Gefahrenschwelle überschritten.