Auszug - Vorbereitung Gemeinderatssitzung
Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 12.10.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:55 | ||
Raum: | Sitzungszimmer des Bürgermeisters, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
Herr Johann Köstler:
- Reinigung Turnhalle ist abgesichert
- für den Hallenwart liegen 3 Bewerbungen vor
- es haben sich Helmut Barz, Ferdinand Reimer und Herr Rainer Behr vorgestellt
- favorisiert wird Herr F. Reimer
Der Hauptausschuss der Gemeinde Theißen beschließt in seiner Sitzung am 12.10.2006
Herrn Ferdinand Reimer für die Tätigkeit als Hallenwart einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja – Stimmen: 6
Nein – Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 1
Von der Abstimmung gem.
§ 31 GO LSA ausgeschlossen: /
Herr Johann Köstler:
- was soll für diese Tätigkeit gezahlt werden ?
- die Arbeitszeit umfasst ca. 5 Stunden wöchentlich
- es sollten 50 – 70 € angesetzt werden; es ist nur eine Kontrolltätigkeit
- der Betrag muss 2007 in den Haushalt eingestellt werden
Herr Blumhagen:
- der Hallenwart sollte auch kleinere Reparaturen übernehmen und nicht nur Kontrolle machen
Herr Borde:
- wenn es nur eine Kontrolltätigkeit ist, wäre die vorgeschlagene Entschädigung in Ordnung; sollten jedoch andere Tätigkeiten hinzukommen, muss auch mehr gezahlt werden
Herr Dr. Dietrich:
- sieht dies auch so
- es soll jedoch keine neue Beschäftigungsstelle geschaffen werden
Nach umfangreicher Diskussion wird folgender Beschluss gefasst:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Theißen beschließt in seiner Sitzung am 12.10.2006
für die Tätigkeit des Hallenwarts eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 75,00 € pro Monat zu zahlen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja – Stimmen: 7
Nein – Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
Von der Abstimmung gem.
§ 31 GO LSA ausgeschlossen: /
Herr Johann Köstler:
- die Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung durch die Stadt wird im November
vorgelegt
- Herr Tischendorf hat die Tätigkeit als Hauswart in der Querstraße gekündigt
- Familie Hase hat sich für die Ausübung dieses Amtes angeboten
- die Verwaltung soll den Vertrag mit Familie Hase vorbereiten
Dazu gibt es von Seiten des Hauptausschusses keine gegenteiligen Meinungen.
- der Vertrag zum Weiterbetrieb der Pumpstation Luckenau ist nicht zustande gekommen
- die Angelegenheit läuft auf einen Vergleich hinaus
- das Rechtsamt der VG klärt den Sachverhalt nochmals
- Information zu einer Zuarbeit des Herrn Höfer zur Interpretation imperatives Mandat laut
Wassergesetz
Herr Johann Köstler:
- die Besichtigung der Sekundarschule durch die Elternvertreter hat stattgefunden
- es gibt noch keine weiteren Erkenntnisse dazu