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Auszug - Vorbereitung Gemeinderatssitzung  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 12.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Sitzungszimmer des Bürgermeisters, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

Herr Johann Köstler:

Herr Johann Köstler:

- Reinigung Turnhalle ist abgesichert

- für den Hallenwart liegen 3 Bewerbungen vor

- es haben sich Helmut Barz, Ferdinand Reimer und Herr Rainer Behr vorgestellt

- favorisiert wird Herr F. Reimer

 

Der Hauptausschuss der Gemeinde Theißen beschließt in seiner Sitzung am 12.10.2006

Herrn Ferdinand Reimer für die Tätigkeit als Hallenwart einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            7

davon anwesend:                                                        7

Ja – Stimmen:                                                                      6

Nein – Stimmen:                                                        /

Stimmenthaltungen:                                                        1

Von der Abstimmung gem.

§ 31 GO LSA ausgeschlossen:                            /

 

Herr Johann Köstler:

- was soll für diese Tätigkeit gezahlt werden ?

- die Arbeitszeit umfasst ca. 5 Stunden wöchentlich

- es sollten 50 – 70 € angesetzt werden; es ist nur eine Kontrolltätigkeit

- der Betrag muss 2007 in den Haushalt eingestellt werden

Herr Blumhagen:

- der Hallenwart sollte auch kleinere Reparaturen übernehmen und nicht nur Kontrolle machen

Herr Borde:

- wenn es nur eine Kontrolltätigkeit ist, wäre die vorgeschlagene Entschädigung in Ordnung; sollten jedoch andere Tätigkeiten hinzukommen, muss auch mehr gezahlt werden

Herr Dr. Dietrich:

- sieht dies auch so

- es soll jedoch keine neue Beschäftigungsstelle geschaffen werden

Nach umfangreicher Diskussion wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der Gemeinde Theißen beschließt in seiner Sitzung am 12.10.2006

für die Tätigkeit des Hallenwarts eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 75,00 € pro Monat zu zahlen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            7

davon anwesend:                                                        7

Ja – Stimmen:                                                                      7

Nein – Stimmen:                                                        /

Stimmenthaltungen:                                                        /

Von der Abstimmung gem.

§ 31 GO LSA ausgeschlossen:                            /

 

Herr Johann Köstler:

- die Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung durch die Stadt wird im November

  vorgelegt

- Herr Tischendorf hat die Tätigkeit als Hauswart in der Querstraße gekündigt

- Familie Hase hat sich für die Ausübung dieses Amtes angeboten

- die Verwaltung soll den Vertrag mit Familie Hase vorbereiten

Dazu gibt es von Seiten des Hauptausschusses keine gegenteiligen Meinungen.

 

 

- der Vertrag zum Weiterbetrieb der Pumpstation Luckenau ist nicht zustande gekommen

- die Angelegenheit läuft auf einen Vergleich hinaus

- das Rechtsamt der VG klärt den Sachverhalt nochmals

- Information zu einer Zuarbeit des Herrn Höfer zur Interpretation imperatives Mandat laut

Wassergesetz

Herr Johann Köstler:

- die Besichtigung der Sekundarschule durch die Elternvertreter hat stattgefunden

- es gibt noch keine weiteren Erkenntnisse dazu