Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

17:47 Uhr Hr. Dr. Röhler kommt zu der Sitzung dazu, es sind jetzt 28 stimmberechtigte Mitglieder zusammen mit dem Oberbürgermeister Hr. Thieme.

Hr. Dr. Altmann, fragt den Zwischenstand des Benefizwochenendes an.

Fr. Weber erklärt, dass ca.  13.000 EUR eingesammelt werden konnten und in den Geschäften der Innenstadt sind die Spendenboxen noch vorhanden und auch das Spendenkonto wird bis Ende Oktober offen gelassen.

Hr. Hedrich, Fraktion Die Linke./ZfZ

Es besteht die Anfrage warum Bürger, die 100 Jahre alt werden nicht mehr beglückwünscht werden.

Er bittet um Recherche ob dies so stimmt.

Hr. Thieme (Oberbürgermeister), es gibt eine Mitarbeiterin in der Stadtverwaltung die sich um diese Ehrungen kümmert, soweit uns die Daten vorliegen und es die Familie möchten. Es wäre schön, den Namen der Person zu erfahren, dass dies überprüft werden kann.

Desweiteren fragt Hr. Hedrich, warum das Zuckerfest 2021 abgesagt wurde und wie die Planung für den Zeitzer Weihnachtsmarkt dieses Jahr ist.

Hr. Thieme (Oberbürgermeister), erklärt, dass das Zuckerfest nicht geplant werden konnte, da Veranstaltungen in diese Größenordnung noch nicht zulässig sind.

Die Ausschreibungen erfolgen jetzt erneut, dass nächstes Jahr das Zuckerfest durchgeführt werden kann.

Die Weihnachtsmärktwe sind bisher noch nicht zugelassen bzw. ist dies noch nicht geregelt mit den aktuellen Verordnungen. Es wird vom FB Kultur und Tourismus formell geplant.

Hr. Hedrich merkt an, dass für eine Weihnachtsmarktplanung Verträge geschlossen werden müssen und Stände gebucht. Dies ist kurzfristig fast nicht realisierbar.

Fr. Späte, Fraktion CDU

Die Schlüsselübergabe am Bahnhof war sehr erfolgreich. Zukünftig wäre es schön, wenn zu solchen Veranstaltungen/ Ereignissen auch die Mitglieder des Stadtrates eingeladen werden würden.

Wann schreitet die Digitalisierung der Stadtverwaltung voran?

Hr. Thieme (Oberbürgermeister), Die Anfrage zur EDV technischen Ausstattung der Stadtverwaltung wird schriftlich beantwortet.

Fr. Späte, wünscht eine Auswertung vom SG Bäder bis 04.11.2021, über die Einnahmen und die Ausgaben sowie die Erfahrungen die mit dem DLRG gemacht wurden.

Hr. Andreas Exler, Fraktion Freie Wähler

Der Tätigkeitsbericht bezüglich der Schulen und Kindergärten fehlte.

Ist für die Kita Theißen nach wie vor das Bauende 30.11.2021 geplant? Wie wird der Baufortschritt mit der Leiterin und den Eltern kommuniziert? Auch trifft dies für die Schule Nonnewitz zu, wie sieht es hier bezüglich des Bauendes und der Kommunikation aus.

Hr. Immisch bestätigt, dass der Termin der Kita in Theißen bis 30.11.2021 realisierbar ist. Das Bauende für die Schule Nonnewitz ist nach wie vor Ende des Jahres.

Fr. Langenberg, soweit es ihr bekannt ist, nimmt die Leiterin an den Bauberatungen teil, um alle Informationen direkt zu erhalten.

Hr. Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen

Er hat eine Ergänzung mit folgenden Veranstaltungen.

Der Branchendialog für den Bereich Pflege im Franziskaner Kloster und der Nudel findet am 01.10. und 02.10.2021 statt. Vom 07.-17.10.2021 ist das Heinrich Schütz Fest, Zeitz ist neben Dresden einer der 4 Veranstaltungsorte.

Hr. Martin Exler, FraktionZeitz21

Wann können wir mit dem Beginn der Diskussion des Verkehrsentwicklungskonzepts rechnen?

Hr. Immisch erklärt, dass dies im Rahmen des Stadtumbaus geleistet wird. Der Bescheid wird im Oktober/ November 2021 erwartet. Bisher ist das Geld noch nicht gewilligt.

Weiterhin merkt er an, dass im geplanten Schulhof des Franziskanerklosters schon gebaut werde. Die Nutzer des Theaters fragen an, wie der Zugang zu dem Theater zukünftig sein wird.

Hr. Thieme erklärt, dass dies eine Mietfrage darstellt und diese kann nicht öffentlich beantwortet werden.

Hr. Nicolai, Fraktion ALL/FDP/FWT

Die Grundschule Zeitz Ost, ist bekannt wieviel Zeit mehr eingeplant werden muss auf Grund der Kostenerhöhung?

Herr Thieme erklärt, dass eine Kostenerhöhung nicht gleichzeitig eine Bauzeitverlängerung bedeutet. Herr Immisch ergänzt das und erläutert, dass das Bauende am 30.09.2022 sein muss un die Fördermittel bis März 2023 abgerechnet werden müssen.

Hr. Heller, Die Linke/ZfZ

Herr Exler hat das Verkehrsentwicklungskonzept angesprochen und dies wurde mehrheitlich durch den Stadtrat beschlossen. Herr Heller pflichtet Frau Späte bei hinsichtlich der Beteiligung von Stadträten an Eröffnungsveranstaltungen. Auch er wünscht von der Stadtverwaltung, dass der Stadtrat hier mehr einbezogen wird.

Hr. Thieme nimmt dies gerne an. In diesem Fall haben sich die Pressestellen von Burgendlandkreis und Stadt zu dem Termin abgesprochen.

Er nimmt dies jedoch gern auf, dass zukünftig Stadtratsmitglieder auch eingeladen werden.