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Auszug - Fahrradfreundliche Stadt  

 Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/BM/0466/21 Fahrradfreundliche Stadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion Zeitz21
Federführend:Bürgermeisterin   

Darlegungen zur Vorlage erfolgen von Frau Weber.

 

Die einreichende Fraktion ist nicht anwesend.

Diese Vorlage hat den Ordnungsausschuss in geänderter Form passiert. Den Ausschussmitgliedern liegt dazu ein Protokollauszug vor.

 

Im Bauausschuss gab es keine Positionierung zur Vorlage. Diede wurde an den Einreicher zurückverwiesen.

 

Geänderter Beschluss aus dem Ordnungsausschuss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes als prioritäre Maßnahme zur nächstmöglichen Umsetzung, einen noch zu definierenden Bereich der Innenstadt für den Fahrradverkehr freizugeben. Vor der Umsetzung wird empfohlen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.

 

Die Abstimmung zur Vorlage erfolgt über den geänderten Beschluss aus dem OA.

 

 

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes als prioritäre Maßnahme zur nächstmöglichen Umsetzung, einen noch zu definierenden Bereich der Innenstadt für den Fahrradverkehr freizugeben. Vor der Umsetzung wird empfohlen, eine Bürgerbefragung durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.