Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Herr Thieme erläutert, dass am 30.11.2021 im Landratsamt eine weitere Beratung mit der Landesstraßenbaubehörde zum Thema B180 stattfindet. Dabei sollen die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen vorgestellt werden.

Hr. Forner, Fraktion Freie Wähler

Er fragt an, ob die Schule in Nonnewitz noch im Plan liegt?

18:00 Uhr Hr. Kutschik ist wieder im Raum.

Es sind wieder 22 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.

Herr Immisch

erläutert, dass die Schule zum Jahresende fertig sein soll. Der Umzug soll in Abstimmung mit der Schulleitung aber erst in den Winterferien stattfinden.

Hr. Forner, Fraktion Freie Wähler

In wie weit begleiten die Büros des Strukturwandels die Projekte weiter, wenn diese in die Ausführung kommen?

Hr. Thieme

Der Oberbürgermeister erklärt, dass diese Büros dafür da sind, um die Stadtverwaltung bei der Abwicklung der Projekte des Strukturwandels zu unterstützen. Diese werden grundsätzlich über den städtischen Haushalt abgewickelt.

Hr. Enzmann, Fraktion Freie Wähler

Diese Anfrage bezieht sich auf die Hinweise im Bericht zum Strukturwandel.

Bisher werden 90 % vom Bund und 10 % vom Land finanziert. Mittlerweile hat sich dies geändert und das Land will nur noch 5 % dazugeben. Wird dies im Haushalt berücksichtigt?

Hr. Thieme

Soweit das konkret bekannt ist, wird das berücksichtigt. Derzeit laufen hier noch Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt bzw. der Stabsstelle, insgesamt stehen die Antworten auf die Anfragen aber noch aus. In den Jahren 2020 und 2021 war eine volle Co-Finanzierung zugesagt. Ab dem Jahr 2022 gibt es möglicherweise eine gestaffelte Co-Finanzierung 7,5 bis 2,5 % Eigenanteil. Die Vorhaben würden nun möglicherweise mit maximal 95 % gefördert, aber das steht derzeit noch nicht fest. Die Co-Finanzierung war allerdings die grundsätzliche Voraussetzung, die Projekte in die Wege zu leiten für eine Kommune, die vom Strukturwandel besonders betroffen ist bzw. die sich in der Konsolidierung befindet.

18:10 Uhr – Die Sitzung wird zum Zwecke des Lüftens des Versammlungsraumes für 10 Minuten unterbrochen.