Auszug - Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs - & Servicebetriebes der Stadt Zeitz (SSBZ) für das Wirtschaftsjahr 2006.
| Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 18.10.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:35 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/074/0510/06 Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs - & Servicebetriebes der Stadt Zeitz (SSBZ) für das Wirtschaftsjahr 2006. | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtreinigungs- u. Servicebetrieb der Stadt Zeitz | |||||||
| Federführend: | SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | |||||||
 | | | | |||||
Herr Gast verwies auf die Ausreichung der Seite 13 zum 1. Nachtrag Wirtschaftsplan des SSBZ und gab Erläuterungen zur Vorlage.
Anfragen der Ausschussmitglieder wurden durch Herrn Gast beantwortet.
Herr Gast verwies weiterhin auf den ausgereichten Entwurf zur Verfahrensweise bei der Gebührenerhebung der Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2007. Diese Verfahrensweise wird seitens des SSBZ als Beschlussvorlage in den nächsten Betriebsausschuss eingebracht.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs - & Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ) für das Wirtschaftsjahr 2006.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 9
davon anwesend: 9
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0