Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

18:39 Hr. Kurth verlässt die Sitzung.

Es sind jetzt 27 stimmberechtigte Mitglieder inkl. des Oberbürgermeisters anwesend.

Die Deutsche Bahn hat uns ein Schreiben zukommen lassen bezüglich des Ausbaus der S-Bahn-Verbindung. Dieses Schreiben wurde an die Stadträte per E-Mail verteilt. Dies können wir allenfalls als ersten Zwischenstand betrachten.

Der Rückbau der Eisenbahnbrücken in Zangenberg: Der Große Tunnel in Zangenberg wird komplett abgebrochen und durch 3 separate Brückenbauten ersetzt. Im Oktober 2023 soll der Abbruch begonnen werden und im Februar 2025 soll dies fertiggestellt sein.

Das Investorenverfahren für die Neubebauung des Brühls ist inzwischen abgeschlossen. Es haben sich 4 Interessenten gemeldet.

Hr. Heller, Fraktion Die Linke./ZfZ

Er hat Fragen zu den Ukrainischen Flüchtlingen. Diese Fragen werden noch nachgereicht und können gern schriftlich beantwortet werden. Es betrifft die Aufnahme der Flüchtlinge in: Kitas, Schulen und in Wohnungen und die damit verbunden Hilfesysteme der Stadt Zeitz.

Wieviel schulpflichtige ukrainische Kinder und wie viele Kita Kinder gibt es bereits? Wie ist der Stand flexibler Einstiegsangebote für schulpflichtige Kinder? Welche Konzepte werden im Austausch mit dem Landesschulamt entwickelt? Wie positioniert sich die Stadt zur Nachweispflicht der Masernschutztests? Wie und durch wen wird die medizinische Untersuchung zur Aufnahme in die Schule/ Kitas realisiert? Wie viele ukrainische Flüchtlinge gibt es aktuell in der Stadt Zeitz? Wie ist die Versorgung mit Wohnraum gewährleistet?

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die Verwaltung wird sich bemühen, diese Fragen schnellstmöglich zu beantworten.

Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz21

in der Freiligrathstraße wurden Fahrradschutzstreifen angebracht. Warum wurde einer wieder entfernt.

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Dies liegt daran, dass mit einem Fahrradschutzstreifen die gleichen Wirkungen wie bei einem absoluten Halteverbot eintreten, was verkehrsrechtlich allerdings erst nach Abschluss der Planungen in Kraft trat. Dies entspricht jedoch nicht dem Sinn der Anlieger. Aus diesem Grund hat man sich mit den Anwohnern verständigt, nur einen einseitigen Schutzstreifen zu markieren.

Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz21

Im Herbst wurde beschlossen, dass die Stadt dem Stadtrat eine Satzung vorlegt, wie bürgerschaftliches Engagement bei der Baumpflege/ Baumpflanzung gewürdigt wird. Dies sollte bis Ende März geschehen. Wann kann der Stadtrat damit rechnen?

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Diese Frage wird an Hr. Gast verwiesen und wird im FB Technisches Zeitz erledigt.

Hr. Gast, FB Technisches Zeitz

Er klärt dies im Fachbereich und wird die Beantwortung nachreichen.

Hr. Worms, Fraktion AfD

Im Schwimmbad wurde eine Person abgewiesen (05.04.2022), mit Maskenbefreiung, mit der Begründung, dass in öffentlichen Einrichtungen Maskenpflicht besteht.

Die Fraktion möchte die gesetzliche Grundlage der Zurückweisung für den Maskenbefreiten haben.

Fr. Weber, Bürgermeisterin

Im Rahmen des Hausrechtes können bestimmte Regelungen noch getroffen werden, dies betrifft auch die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht in den Einrichtungen der Stadt ist eine Schutzmaßnahme.

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

 Die Stadt Zeitz ist Mitglied im Landschaftspflegeverein. In der letzten Versammlung wurde mitgeteilt, dass in Zangenberg eine Umweltkirche entstanden ist.

Es wäre schön, wenn solche Maßnahmen von den Vereinen auch im Bericht angesprochen werden könnten.

Vor dieser Kirche gibt es eine Brücke, hier ist das Geländer kaputt. Könnte dies kurzfristig von der Stadt repariert werden?

Wird die Umstufungsvereinbarung der B180 in der nächsten Beratungsfolge des Bauausschusses und des Stadtrates Bestandteil sein?

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die Berichte enthalten, was aus seiner Sicht für die Stadt Zeitz relevant ist. Über die Aktivitäten verschiedener Vereine kann nicht in jedem Fall berichtet werden, weil das letztendlich den Rahmen sprengt.

Die Fragen der B180 werden im nicht öffentlichen Teil behandelt. Dies wird zum nächstmöglichen Termin in die Gremien gehen, die darüber ja auch am Ende zu entscheiden haben.

Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU

Demnächst wird, laut Bericht, der Wasserberg eine Straßensanierungsmaßnahme erhalten. Die Dauer der Maßnahme sollte sinnvoll dargelegt werden.

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die aktuellen Bauzeiten sind sowohl für die Verwaltungsmitarbeiter wie auch  die Bauleute unzumutbar. Es gibt verschiedene Dinge, die in den letzten Jahren zusammen gekommen sind. Es gibt Vergabeverfahren mit entsprechender Dauer, es gibt Fälle ohne Angebote auf die Ausschreibungen, es gibt dennoch einzelne Unternehmen, die Vergabebeschwerden einreichen. In den letzten 2 Jahren kam es zu vielen Ausfällen durch Corona. Es gibt Lieferschwierigkeiten, Fachkräftemangel, Preiserhöhungen und es gibt Dinge, externe Faktoren, die man nicht in der Hand hat und diese vermehren sich momentan exponentiell.