Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
TOP: | Ö 13 | ||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 19.05.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 18:48 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Hr. Forner, Fraktion Freie Wähler
Er fragt an wann der Sonnenschutz in der Schule Nonnewitz angebracht wird. Des Weiteren möchte er wissen, wann die Digitalisierung der Schule erfolgen wird.
Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz
Im Rahmen des Umbaus wurde das Thema Sonnenschutz nicht eingeplant. Als Übergangslösung sollten Lamellen angebracht werden, dies wurde von der Schule jedoch nicht befürwortet. Es wurden Angebote für Außenjalousien eingeholt, sobald diese vorliegen wird überprüft in wie weit eine Deckung aus dem Haushalt erfolgen kann.
Der Sachstand bezüglich Internet, wurde bisher nicht an ihn herangetragen. Jedoch gab es hierzu eine Absprache zwischen Hr. Schenk (Ortsbürgermeister Nonnewitz) und einem Mitarbeiter der Verwaltung und dieses Thema sollte zwischenzeitlich geklärt sein.
Hr. Forner, Fraktion Freie Wähler
Er weist noch einmal darauf hin, dass es eine kurzfristige Lösung geben muss als Sonnenschutz für die Kinder in der Schule.
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Hr. Thieme bestätigt, eine kurzfristige, flexible Lösung zu finden.
Hr. Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen
Er bittet, dass die Öffnungszeiten der Moritzburg verlängert werden.
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Diese Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Fr. Späte, Fraktion CDU
Der Landtag hatte veröffentlicht, dass das Land Sachsen-Anhalt 5,7 Mio. EUR zur Sanierung von Sportstätten zur Verfügung stellen möchte. In der heutigen Zeitung stand jedoch, dass 500.000,00 EUR bereitgestellt werden. Die Schwimmhalle in Zeitz liegt nicht im Sanierungsgebiet und somit werden dieser auch keine Mittel zur Verfügung gestellt.
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Er bestätigt, dass es sich nach dem Zeitungsartikel um 500.000,00 EUR handelt zur Sanierung der Schwimmbäder. Diese Summe liegt jedoch in keiner Relation zu den tatsächlich benötigten Mitteln um die Bäder sanieren zu können.
Hr. Nicolai, Fraktion ALL/FDP/FWT
Die Stadtverwaltung hat die Übersicht der gefassten Beschlüsse verteilt. Die Fraktion vermisst hier jedoch die Beschlüsse des SSBZ. Hier waren 4 Anträge dabei, u.a. der des Ökologischem Pflegekonzepts. Es wäre schön, wenn diese beim nächsten Mal mit aufgenommen werden würden.
Die Spielgeräte auf der Grundschule Bergsiedlung und Grundschule Rasberg sind gesperrt. Liegt dies an Corona oder ist es wegen des TÜVs?
Fr. Weber, Bürgermeisterin
Der Beschluss des SSBZ könnte fälschlicherweise als erledigt gekennzeichnet wurden sein. Dieser wird wieder aufgenommen.
Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz
Die Spielgeräte werden nach dem Winter vom TÜV geprüft. Bei dieser Prüfung wurde festgestellt, das verschiedene Geräte nicht mehr der Norm entsprechen und diese müssen jetzt ausgetauscht/ repariert werden.
Hr. Jonas, Fraktion AfD
Bei der Feuerwehr in Luckenau wird das Gerätehaus neu aufgebaut. Dies geschieht größtenteils in Eigenleistung und aus privaten Mitteln. Könnte hierfür eine Spende getätigt werden?
Die Spende soll an die Feuerwehr Luckenau gehen.
Fr. Weber, Bürgermeisterin
Die Feuerwehr Luckenau kann keine Spenden annehmen, wenn eine Spende kommt muss diese durch den Stadtrat oder den Oberbürgermeister genehmigt werden.
Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU
Er regt eine Übersicht der bestehenden Städtepartnerschaften und den Grad der Aktivität als Informationsvorlage im Laufe des Jahres an.
Hr. Prüfe verlässt 18:10 Uhr den Saal und ist 18:15 Uhr zurück.
Hr. David Müller verlässt 18:25 Uhr die Sitzung. Es sind jetzt 30 stimmberechtigte Mitglieder einschließlich des Oberbürgermeisters anwesend.