Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Frau Weber gibt nachfolgende Informationen:

-          Am 01.08.2022 beginnt Frau Poser als neue Fachbereichsleiterin Ordnungswesen bei der Stadt ihre Arbeit. Sie wird dann im nächsten Ausschuss im August vorgestellt.

-          Sirenen – Im letzten Jahr wurden Fördermittel für 2 Sirenenstandorte beantragt und zugesagt. Jetzt kam noch ein 3. Standort dazu. Es gibt zwar nur einen Hersteller, der die Art der Sirenen zur Verfügung stellen kann, trotzdem sehen die Fördermittelbestimmungen eine Ausschreibung vor. Die Umsetzungsfrist läuft bis Ende nächsten Jahres. Die momentanen Lieferengpässe machen es nicht einfacher. Die Ausschreibung wird jetzt vorbereitet, so dass sie dann erfolgen kann. Es ist ganz klar geregelt, was für eine Art von Sirene ausgeschrieben werden muss. (Fördermittelbedingungen für Sirene zu Protokoll) Es gab die Frage, welche Art von Sirenensignale es gibt, dass kann im Amtsblatt dargestellt werden, aber schöner ist, dass die Stadt für den 17.09.2022 einen Aktionstag (Zivilschutztag) plant. Da kann das ein Thema sein!

-          Der Zivilschutztag findet am Samstag, dem 17. September 2022 statt und wird im Schlosshof durchgeführt. Dort sollen Rettungs- und Sicherheitskräfte (Feuerwehren, Polizei, Wasserwehr, Bundesamt für Katastrophenhilfe, Rettungsdienst) ihre Arbeit vorstellen. Es soll die Möglichkeit geben, das eine oder andere selber mal mitzumachen, z.B. wie funktioniert ein Kleinlöschgerät. Die Initiative Hochwasserschutz hat sich gewünscht, dass einige Vorträge vorbereitet werden. Z.B. Was ist eigentlich allgemeine Katastrophenvorsorge? Was ist Hochwasservorsorge – was kann ich als Bürger selber machen – wofür muss ich auch selber sorgen? Das LHW, die Stadtwerke bzw. Abwasserbetrieb werden was zum Thema erzählen. Ein weiteres Thema ist: Wie warne ich die Bevölkerung – was ist möglich – was können Sirenen heutzutage? Dazu wurde jemand aus Grimma angefragt, da es dort schon Erfahrungen dazu gibt.

Weiter Informationen zur Veranstaltung folgen noch!

-          Die Feuerwehrkalkulation liegt jetzt überarbeitet vor und geht nun in die nächste Gremienfolge, damit die Abrechnung der abrechnungsfähigen Einsätze auf den neusten Stand ist. Die Zahlen unterscheiden sich nicht viel von den bisherigen.

-          Die Sondernutzungssatzung liegt jetzt auch überarbeitet vor und geht auch in die Gremienfolge. Die Absprachen mit dem SG Straßenbau und Verkehr und dem SG Sicherheit und Ordnung wurden geführt. In der Satzung werden z.B. Baustellenabsperrungen, Angelegenheiten des Ordnungsbereiches sowie Wahlplakatierungen geregelt.

-          Es fanden 2 Arbeitsberatungen zur Feuerwehrentschädigungssatzung statt. In diesem Zusammenhang bedankt sich Frau Weber bei allen die mitgewirkt haben. Es wurden gute kontroverse Gespräche geführt. Die Wehrleiter haben am Mittwoch noch einmal eine Beratung und geben dann eine Rückmeldung aus den letzten Vorschlägen. Es gibt einen Vorschlag der Freien Wähler und einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion. Die Aufgabe des Stadtratsvorstands ist es nun, dies formell zusammen zu bringen, damit nicht mehrere Beschlussvorlagen zum gleichen Thema eingebracht werden.

Herr Nicolai ermuntert alle dazu, am Zivilschutztag mitzumachen.

Herr Herrmann bemängelt, dass die Sirenenstandorte ausschließlich in der Unterstadt vorgesehen sind. Sie dienen dem Bevölkerungsschutz und nicht nur dem Hochwasserschutz. Es gibt andere Maßnahmen, wo die Bevölkerung gewarnt werden muss und da ist die Oberstadt außen vor. Er schlägt vor, auf das höchste Haus in der Stadt, wo die WBG Eigentümerin ist, eine Sirene zu installieren, welche dann ein großes Gebiet abdecken würde.

Frau Weber betont, dass die Standorte nicht einfach geändert werden können, da sie innerhalb des Förderprogrammes beantragt und genehmigt worden sind. Den Vorschlag nimmt die Stadt gerne auf! Wir müssen schauen, was machbar ist bzw. was noch nötig ist. Das ist der erste Schritt und damit ist der Ausbau nicht abgeschlossen!

Herr Nicolai äußert, dass allen klar sei, dass 3 Sirenen für das gesamte Stadtgebiet viel zu wenig sind und nicht ausreichen. Aber es muss ja irgendwo angefangen werden. 

Frau Krämer fragt, wo der Zivilschutztag stattfindet?

Frau Weber informiert, dass der Zivilschutztag ganz bewusst im Schlosshof und im Festsaal durchgeführt wird, da am 17.9. gleichzeitig der Herbstmarkt im Schlosspark stattfinden wird!

Anfragen Fraktion Freie Wähler:

-          Zettizufahrt Auf den Gebinden-Ersatzvornahme möglich?

Antwort SG Bauordnung zu Protokoll:

Um die Gefahr für Passanten auszuschließen wird die Straße Auf den Gebinden entlang der Zetti-Immobilie komplett gesperrt. Die Sicherung wird dem Eigentümer aufgegeben, ggf. wird eine Ersatzvornahme durchgeführt, sollte er innerhalb der gesetzten Fristen nicht reagieren.