Auszug - Einwohnerfragestunde  

In der Sitzung sind folgende Anfragen eingegangen:

Hr. Michael Kretzschmar, stellv. Ortsbürgermeister Pirkau

Wie kann die Stadt Zeitz uns bei der Umsetzung unseres Dorfentwicklungsprogrammes unterstützen, wer ist verantwortlich bzw. an wen können wir uns wenden? Was ist mit der Stabstelle Strukturwandel?

Da es bereits Rutschungen im Bereich Pirkau gab, haben die Bewohner große Bedenken in Bezug auf die Standsicherheit der Böschung. Wir sitzen auf einer angeschnittenen Kieslinse, welche mit Flutung ausgespült werden kann. Stichwort Nachterstedt. Unterstützt uns die Stadt Zeitz bei der unabhängigen Prüfung der Böschungsgestaltung aus dem Abschlussbetriebsplan, der Ende 23 zur Genehmigung stehen soll?

Im Lürek wurde als Leitprojekt 1 die Stärkung der Infrastruktur beschlossen, welche beinhaltet, den Industriepark Zeitz/Tröglitz über den Kreisverkehr in Bornitz (B2) an die L191 bei Pirkau anzubinden. Hierzu gibt es eine Alternative aus dem Jahr 2014 (BPLan Nr 67), zu der es bereits eine Planung gibt und ich möchte fragen, ob diese Alternativplanung bei einer Machbarkeitsprüfung mit geprüft werden kann.

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die Fragen werden schriftlich beantwortet.

Fr. Marie Luise Puedel

Wünscht am Beispiel der Neugestaltung des Altmarkts, dass die Bürger bei den Entscheidungen der Stadt Zeitz mehr einbezogen werden.

Unter welchen Gesichtspunkten wurde die Straßenbeleuchtung abgeschaltet? Wurde eine mögliche Unfallgefahr und die Sicherheit der Bürger einberechnet?

Wann kommt in der Stadt Zeitz eine Videoüberwachung, um die Sicherheit zu gewährleisten und um Randalierer zu überführen? Vor allem auch auf dem Altmarkt.

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die Kriterien für die Reduzierung der Straßenbeleuchtung beruhen auf der Bitte nach Energiesparmaßnahmen seitens der Kommunen aber auch alle übrigen Bürger.

Es sollte, natürlich unter Beachtung der örtlichen Gegebenheiten, jede zweite Laterne ausgeschaltet werden. In der Innenstadt ist die Beleuchtung aus Sicherheitsgründen noch angeschaltet.

Das Radfahren in der Innenstadt, fällt in die Zuständigkeit der Polizei. Dies wird gern weitergegeben.

Eine Videoüberwachung in der Innenstadt ist aus datenschutzrechtlichen Gründen leider nicht zulässig.

Hr. Hartenstein, wohnhaft in Zeitz

Warum gibt es keine ausgewiesene Umleitung für die gesperrte B180/ Rahnestraße?

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Diese Anfrage kann er persönlich nicht beantworten, da dies in die Zuständigkeit des Burgenlandkreises fällt. Sie wird mitgenommen und weitergeleitet.