Auszug - Ökologisches Pflegekonzept
Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
TOP: | Ö 14 | ||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen |
Datum: | Do, 17.11.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 20:30 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Hr. Nicolai, Fraktion ALL/FDP/FWT
Die Fraktion hat einen Änderungsantrag zu diesem Tagesordnungspunkt:
Die Rückverweisung in die Verwaltung und anschließend erneut in die Ausschüsse unter der Maßgabe der ursprünglichen Beschlussfassung sowie:
Schnellstmöglich zu prüfen ist, ob die Stadt Zeitz eine Modellregion im Rahmen der Hochschule Anhalt zur Erstellung eines Pflegekonzeptes werden kann. Hier sollen 10 Regionen im Land ab Frühjahr 2023 gefördert werden.
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Das Pflegekonzept wurde zur Beratung vorgelegt. Das war der Auftrag des Stadtrates und der ist damit erfüllt. Eine Bürgerbeteiligung ist insoweit zu begrüßen. Die Wohnungsbaugenossenschaften, die Landschaftspflegevereine und die GALA Mibrag werden mit einbezogen.
Hr. Heller, Fraktion Die Linke/ZfZ
Der Antrag ist sehr gut und die Fraktion stimmt für die Rückverweisung in die Verwaltung. Es ist ein Eingriff in die Stadt und das Stadtgrün und aus diesem Grund möchten sie eine Bürgerbeteiligung für das Konzept anregen.
Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz 21
Die Fraktion begrüßt das Konzept. Wann soll das Projekt umgesetzt werden?
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Jeder weitere Zwischenschritt verzögert die Umsetzung.
Abstimmung den Antrag in die Verwaltung zurückzuverweisen:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt das ökologische Pflegekonzept für die Stadt Zeitz.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung in die entsprechenden Pflegepläne basierend auf dem Grünflächenkataster der Stadt Zeitz einzuarbeiten und sukzessive umzusetzen.
Über die Umsetzung ist jährlich Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt |
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davon anwesend: | 28 |
Ja-Stimmen: | 26 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:
| 0 |
Der Antrag wurde in die Verwaltung zurückverwiesen.