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Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 22
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Das Verwaltungsgericht Halle hat die Wiederversteigerung des Objekts  Brückenweg 2 unterbunden und der Termin am morgigen Tag wird aufgehoben.

 

Hr. Kurth, Fraktion AfD

Er vermisst einen Termin für einen Weihnachtsmarkt in Zeitz.

 

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Der Adventsmarkt ist der Weihnachtsmarkt.

 

Fr. Weber, Bürgermeisterin

Der Name stand im Konzept. Für diesen wurde sich entschieden, weil der Markt in der Adventszeit stattfindet.

 

Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU

Zukünftig könnte dieser Markt in der Stadt Zeitz wieder unter dem traditionelleren Namen stattfinden.

 

Des Weiteren gibt er zu bedenken, dass sich die Stadt Zeitz das Beleuchtungskonzept noch einmal überdenken sollte.

 

Hr. Dr. Weinhold, Fraktion Freie Wähler

Es gibt zum Thema der Beleuchtung viele Beschwerden. Diesen Zustand hat er auch selbst kritisiert. Pauschallösungen sind nicht immer die besten Lösungen. Die Stadträte wurden in diese Entscheidung nicht einbezogen. In welchem Gremium ist dieser Beschluss getroffen wurden? Dieses Thema soll noch einmal öffentlichen im Stadtrat besprochen werden.

 

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Es gibt Verordnungen, die der Stadtverwaltung vorschreiben, dass zu sparen ist. Es wird mit einer Einsparung von 35 % gerechnet. Grundsätzlich gibt es keine Beleuchtungspflicht für öffentliche Straßen. Alle Fragen können heute nicht im Detail beantwortet werden, aber dies wird in Kürze geschehen.

 

Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz

Der umfangreiche Fragenkatalog, der im Vorfeld eingereicht wurde, kann nicht in der Sitzung beantwortet werden.

 

Hr. Enzmann, Fraktion Freie Wähler

Er begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, um Kosten zu sparen. Des Weiteren findet er es gut, dass sich die Bürger beim Ordnungsamt melden können, wo Problemzonen entstehen.

 

Hr. Prüfe, Fraktion SPD/ B90/ Die Grünen

Er fragt an, wie die weitere Planung für die Rahnestraße aussieht.

 

Hr. Dr. Weinhold, Fraktion Freie Wähler

Vielen Dank für die Ausführung. Jedoch muss im Vorfeld geklärt werden, wie hoch die Einsparungen sein werden. Der Stadtrat hätte in diese Entscheidung einbezogen werden müssen. Dies soll bitte im nächsten Sonderstadtrat aufgenommen werden.

 

Hr. Forner, Fraktion FWZ/ FFW

Er hatte eine Anfrage zum großen Abwasserzweckverband.

 

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Erläutert, dass gerade im Nachgang des Rechtsstreits mit dem Abwasserzweckverband Weiße Elster – Hasselbach/ Thierbach eine gemeinsame Nachkalkulation der Klärwerkskosten erfolgt. Hierzu wird Anfang September ein gemeinsamer Termin stattfinden. Erst, wenn diese Fragen geklärt sind, sollen die Gespräche zum Großverband aufgenommen werden.