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Auszug - Bürgerbefragung zur maschinellen Fahrbahnreinigung an der Durchgangsstraße im Ortsteil Theißen (Zeitzer Straße und Weißenfelser Straße)  

Sitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz

Herr Ham erklärt, dass die Meinung des Ortschaftsrates zu einer rgerbefragung zur maschinellen Fahrbahnreinigung an der Zeitzer Straße und Weißenfelser Straße gefragt ist.

Eine Handkehrung war durch das erhöhte Verkehrsaufkommen derzeit nicht möglich.

Frau Schwaebe weist drauf hin, dass die rechte Seite aus Richtung Zeitz der Stadt gehört. Zudem gab es mit den Hanggrundstücken in der Vergangenheit bereits Probleme mit den Anwohnern. Wenn diese nun die Straße selbst kehren sollen, werden erneut Probleme auftreten, da der größte Teil auf eine Pachtung des Grundstückes verzichtet hat.

Herr Fuckner ist gegen eine Befragung der Anwohner. Die Gebühren für die Reinigung der Straße bewegen sich im überschaubaren Bereich, sodass dies zu keinen Problemen mit den Anwohnern führen sollte. Eine Satzung für eine maschinelle Reinigung der Straße sollte ausreichen.

Herr Forner schließt sich Herrn Fuckner an. Er fügt hinzu, dass die Anwohner sich bereits an die maschinelle Reinigung gewöhnt haben.

Der Ortschaftsrat stimmt über die Befragung ab.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0