Auszug - Anfragen sowie Informationen
| Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 13.12.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 20:45 | ||
| Raum: | Saalstube der Gaststätte | ||
| Ort: | Würchwitz | ||
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Herr Oertel: Ist es rechtens, dass der Michaelbote nur noch aller zwei Monate erscheint? Hier werden doch Fristen veröffentlicht.
Herr Reißmann: Evtl. reicht auch die Veröffentlichung im Internet oder in den Schaukästen und lediglich die Papierform wird gekürzt.
Herr Hasselberger: Wie die Veröffentlichung rechtens erfolgt, wird wohl auch bei den Zuständigen bei der Stadtverwaltung unterschiedlich betrachtet, auch wird erwähnt, dass es kein Amtsblatt mehr ist. Der Michaelbote muss aber weiter monatlich erscheinen!
Frau Gentzsch: Die Einwohner möchten etwas in der Hand halten. Im März ist OB-Wahl. Wie soll da vorher informiert werden?
Herr Reißmann: In einer der letzten Sitzungen wurde über die Straßenreinigungs- gebühr diskutiert bzw. war nicht klar, wie oft die 2,60 € pro Meter zu zahlen sind. Im Jahr 2020 lag der Betrag bei 2,08 € / lfd.Meter pro Jahr, 2021 bei 2,60 € / lfd. Meter pro Jahr bei Reinigungsklasse C1 = 14 tägliche Reinigung. Bei z.B. 50 m wären dies 130,00 € im Jahr.
Herr Hasselberger: Der Winterdienst funktionierte nicht einwandfrei. Vor allem die Straßen in Lobas und die Straße zw. Würchwitz und Loitsch waren sehr glatt. Es muss mehr Streugut eingesetzt werden!