Auszug - Anfragen / Informationen
| Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses | |||
| TOP: | Ö 7 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 19.01.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Anfragen Herr A. Exler:
- Sachstand zum mobilen Blitzen in der Stadt Zeitz
- Sachstand zur Ersatzvornahme Zetti
Zu 1. wird Herr Thieme die Anfrage an den FB Ordnung und Sicherheit weiterleiten.
Zu 2. erfolgt die Beantwortung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.
Anfrage Herr Strauch:
Anfrage zur Grundsteuer B – Kleingärten, wie will die Stadt Zeitz es schaffen die gesamten Unterlagen bis 31.01.2023 zu bearbeiten?
Herr Thieme legt dar, dass dies auch eine Herausforderung für die Mitarbeiter ist.
Herr Gast – der Verwaltungsaufwand ist wie bereits erwähnt sehr aufwendig und kompliziert. Der gestellte Antrag auf Verlängerung der Frist wurde durch die Finanzbehörde abgelehnt. Die Frist ist einzuhalten. Jedoch ist davon auszugehen, dass dies nicht leistbar ist.