Auszug - Bürgerbefragung zur maschinellen Fahrbahnreinigung an der Durchfahrtsstraße in Nonnewitz (Hauptstraße)
| Sitzung des Ortschaftsrates Nonnewitz | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Nonnewitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Di, 21.02.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 20:25 | ||
| Raum: | Gemeindeamt Nonnewitz, Hauptstr. 15 | ||
| Ort: | Hauptstraße 15, 06711 Zeitz | ||
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Zu diesem TOP wurde Frau Rödiger vom Sachgebiet Kommunalabgaben begrüßt.
Frau Rödiger hatte bereits im Vorfeld unter Berücksichtigung steigender Personalkosten usw. die zu erwartenden Kosten überschlagsweise berechnet und stellte eine höchstmögliche Steigerung zu den bisherigen Kosten von ca. 40 % in Aussicht.
Genauere Aussagen können jedoch erst nach der Neukalkulation in diesem Jahr gemacht werden.
Geplant war, die Bürgerbefragung im März mit der bestehenden Kalkulation 2021-23 an die Anwohner zu schicken.
Der Ortschaftsrat fand diese Vorgehensweise nicht zielführend.
Wenn den Bürgern nur zu erwartende Zahlungen aus der vorhergehenden Kalkulation mitgeteilt werden ohne mit Sicherheit zu erwartende Erhöhungen, werden diese wohl eher ablehnen.
Der Ortschaftsrat schlägt vor, die Befragung erst zum Ende des Jahres vorzunehmen, da dann belastbare Zahlen vorliegen. Da in diesem Jahr noch eine Vollsperrung wegen der
Brückenbaumaßnahme erfolgt würde auch keine Straßenreinigung erfolgen.
Abstimmung über diesen Vorschlag:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0