Auszug - Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Bauausschusses vom 21.06.2023  

Herr Jonas mahnt die Beantwortung seiner Anfrage aus der Sitzung vom 13.04.2023 an.

Herr Exler verlas die Antwort des Referats Wirtschaftliche Entwicklung, die erst am Tag des Bauausschusses eingegangen ist, wie folgt:

„-Strukturwandelprojekte können grundsätzlich auch in den Ortsteilen des Kernreviers im Mitteldeutschen Braunkohlerevier umgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass es umsetzungsreife Projekte gibt und für diese Projekte entsprechend passende Förderprogramme mit möglichst hoher Förderquote, da Eigenanteile im Haushalt eingestellt werden müssen.

Im NEB-Projekt ZEKIWA handelt es sich um ein Verbundprojekt mit verschiedenen institutionellen Partnern und Wissenschaftsvertretern.“

Diese Beantwortung findet Herr Jonas unzureichend. Er fragte nochmals an, welche Projekte (vor allem aus den Strukturwandelmitteln) in den Ortsteilen vom Projektbüro Stadt der Zukunft bereits angeschoben bzw. geplant wurden.

Herr Buzalski fragte nach zu seiner Anfrage bezüglich der Sinkkastentour.

Eine Liste dieser lag als Anlage dem Protokoll bei, aber aus dieser ist für ihn nicht ersichtlich, wie oft die Reinigung der Sinkkästen erfolgt. Er bittet dies noch zu beantworten.

Hierzu die Beantwortung von Herrn Gast zu Protokoll:

„Bei der ausgereichten Liste handelt es sich um den jährlichen Tourenplan der Sinkkastenreinigung. Dabei ist festzuhalten, dass die Reinigung aller Sinkkästen mindestens einmal jährlich im ersten Halbjahr erfolgt.

Auf Grund von Problemen und Auffälligkeiten bei Sinkkästen werden diese prioritär im zweiten Halbjahr vor dem Beginn der Herbstperiode gereinigt, um Problemen nach Möglichkeit vorzubeugen.“

Abstimmungsergebnis: