Auszug - Neufassung der Sondernutzungssatzung
| Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 22.08.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/BM/0882/23 Neufassung der Sondernutzungssatzung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | SG Sicherheit u. Ordnung SG Straßenbau und Verkehr | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Frau Weber führt in die Beschlussvorlage ein. Insgesamt kann gesagt werden, dass die Satzung übersichtlicher und damit bürgerfreundlicher gestaltet wurde. Sie erörtert die Empfehlungen des Ordnungsausschusses.
Die abschließende Klärung zum Umgang mit dem Thema Kleidercontainer erfolgt bis zur Sitzung des Stadtrates.
Unter Beachtung der Empfehlungen des Ordnungsausschusses wird über die Vorlage abgestimmt.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
die in der Anlage beigefügte Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
0 |