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Auszug - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung  

Sitzung des Ortschaftsrates Zangenberg
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Zangenberg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Bürgerhaus Zangenberg
Ort: Leipziger Straße 14, 06711 Zeitz OT Zangenberg
VII/STR/20/0889/23 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz – Straßenreinigungsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Federführend:Fachbereich Finanzen   

Die Gebührenerhöhung von 10 % für alle Reinigungsklassen der Straßen ist für die Bürger nach Meinung des Ortschaftsrates nicht zumutbar.

In den Durch- und Ortsverkehr und Orts- und Anliegerverkehr sollte über eine Änderung des Reinigungstaktes nachgedacht werden.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0