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Auszug - Beratung zur Richtlinie Kunst im öffentlichen Raum  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Einleitend führt Frau Fischer aus, dass der Verwaltungsentwurf für eine Richtlinie Anfang August mit den Fraktionen besprochen wurde. Hinweise und Anregungen wurden aufgenommen. Rückmeldungen aus den Ortschaften liegen noch nicht vor.

Auch heute haben die Ausschussmitglieder Gelegenheit, sich in das weitere Verfahren einzubringen.

 

Herr Eckel ist der Meinung, dass dieses Thema über den Ausschuss hinaus beraten werden muss. Um ein objektives Ergebnis zu erzielen empfiehlt er deshalb die Bildung einer beratenden Kommission aus externen Sachverständigen (z. B. Neues Europäisches Bauhaus, Hochschule Anhalt, Kunststiftung Sachsen-Anhalt).

 

Herr Thieme erklärt, dass die Diskussion zu diesem Thema gewollt und auch gewünscht ist. Bisher gab es keine konkreten Vorgaben in Form einer Richtlinie. Zuerst muss man überlegen, welches Ziel man damit erreichen will. Auch das Verfahren und wer welche Entscheidungen trifft ist zu klären.  

 

Frau Fischer ergänzt, dass es in der Vergangenheit eine solche Entscheidungsgrundlage nicht gab.

 

Herr Eckel betont nochmal, dass die externe Kommission nur empfehlenden Charakter hat. Entscheidungsträger sind die Ausschüsse bzw. der Stadtrat.

Herr Dr. Reiche schließt sich den Ausführungen von Herrn Eckel an.