Auszug - Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz  

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Der Beschlusstext soll wie folgt geändert werden:

„Über die Fortschreibung des Maßnahmekataloges ist regelmäßig in der zweiten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause zu berichten.“

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Dies kann gern beschlossen werden. Es wurde ohnehin durch den Oberbürgermeister  festgelegt, dass zum Ende eines jeden Halbjahres den Gremien der aktuelle Stand berichtet wird.

Fr. Späte, Fraktion CDU

In der Begründung steht, dass der Maßnahmekatalog jährlich dem Stadtrat vorzulegen ist. Der Antrag der Fraktion mit einem konkreten Datum ist sinnvoll.

Dem Zusatzantrag der Freien Wähler wurde zugestimmt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

den überarbeiteten Maßnahmenkatalog – Leitbild der Stadt Zeitz (siehe Anlage).

Das Leitbild soll langfristig einen verbindlichen Rahmen für politische Entscheidungen, Verwaltungshandeln und privates Engagement schaffen.

Über die Fortschreitung des Maßnahmekatolges ist regelmäßig in der zweiten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause zu berichten.

Abstimmungsergebnis: