Inhalt

Auszug - Antrag Schwammstadt Zeitz  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 28
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/STR/0947/23 Antrag Schwammstadt Zeitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion Freie Wähler, Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU

Er erläutert, dass es zu einer Änderung des Beschlusstextes kam.

 

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Es handelt sich um ein Regenwassernutzungskonzept.

 

Fr. Späte, Fraktion CDU

Die Fraktion hat entschieden, diesem Antrag nicht zuzustimmen. Es stellt sich die Frage, in wie weit dieses Konzept einer Förderung unterliegt. Es ist eine gute Idee, aber es besteht momentan keine Notwendigkeit, dies voranzutreiben.

 

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Es geht um zukünftige Baumaßnahmenbei denen dies zukünftig zu beachten sein soll.

 

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Dies ist ein wichtiges Thema, sollte aber nicht auf zusätzliche Konzepte hinauslaufen, sondern grundsätzlich berücksichtigt werden. Der Umfang der beabsichtigten Wirkung des Antrags erscheint nicht klar zu sein.

 

Hr. Heller, Fraktion Die Linke/ZfZ

Der Gedanke der Vorlage ist richtig. Der Vorlage in dieser Form kann die Fraktion nicht zustimmen. Sie sollte in der vorgetragenen Form von Hr. Exler abgeändert werden und im neuen Jahr in die Beratungsfolge gehen.

 

Hr. Buzalskis, Fraktion CDU

Wir haben in Zeitz mit den Stadtwerken beschlossen, die meisten Straßen mit einem Trennsystem zu erfassen. Mit diesem wird das Mischwasser abgeführt. Ein neues System bedeutet neue Baumaßnahmen mit neuen Kosten.

 

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Er wird den Vorschlag der Fraktion die Linke aufnehmen und den Antrag in die kommende Beratungsfolge verweisen.

 

Hr. David Müller verlässt die Sitzung des Stadtrates, es sind nun 26 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Regenwassernutzungskonzept im Sinne einer Schwammstadt (Sponge-City) zu entwickeln bzw. entwickeln zu lassen, welches kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, um die Klimafolgenanpassung im Wasserbereich zu meistern. Er kann sich dabei des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz bedienen.

 

Andreas Exler      Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler Zeitz                                      Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen

 

 

Der Beschlusstext soll wie folgt lauten:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln bzw. entwickeln zu lassen, welches kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, um die Klimafolgenanpassung im Wasserbereich zu meistern. Er kann sich dabei des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz bedienen.