Auszug - Antrag Schwammstadt Zeitz
Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 28 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mi, 13.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:25 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0947/23 Antrag Schwammstadt Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Antrag der Fraktion | |||||
Verfasser: | Fraktion Freie Wähler, Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU
Er erläutert, dass es zu einer Änderung des Beschlusstextes kam.
Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler
Es handelt sich um ein Regenwassernutzungskonzept.
Fr. Späte, Fraktion CDU
Die Fraktion hat entschieden, diesem Antrag nicht zuzustimmen. Es stellt sich die Frage, in wie weit dieses Konzept einer Förderung unterliegt. Es ist eine gute Idee, aber es besteht momentan keine Notwendigkeit, dies voranzutreiben.
Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler
Es geht um zukünftige Baumaßnahmenbei denen dies zukünftig zu beachten sein soll.
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Dies ist ein wichtiges Thema, sollte aber nicht auf zusätzliche Konzepte hinauslaufen, sondern grundsätzlich berücksichtigt werden. Der Umfang der beabsichtigten Wirkung des Antrags erscheint nicht klar zu sein.
Hr. Heller, Fraktion Die Linke/ZfZ
Der Gedanke der Vorlage ist richtig. Der Vorlage in dieser Form kann die Fraktion nicht zustimmen. Sie sollte in der vorgetragenen Form von Hr. Exler abgeändert werden und im neuen Jahr in die Beratungsfolge gehen.
Hr. Buzalskis, Fraktion CDU
Wir haben in Zeitz mit den Stadtwerken beschlossen, die meisten Straßen mit einem Trennsystem zu erfassen. Mit diesem wird das Mischwasser abgeführt. Ein neues System bedeutet neue Baumaßnahmen mit neuen Kosten.
Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler
Er wird den Vorschlag der Fraktion die Linke aufnehmen und den Antrag in die kommende Beratungsfolge verweisen.
Hr. David Müller verlässt die Sitzung des Stadtrates, es sind nun 26 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt
den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Regenwassernutzungskonzept im Sinne einer Schwammstadt (Sponge-City) zu entwickeln bzw. entwickeln zu lassen, welches kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, um die Klimafolgenanpassung im Wasserbereich zu meistern. Er kann sich dabei des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz bedienen.
Andreas Exler Reiner Eckel
Fraktion Freie Wähler Zeitz Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen
Der Beschlusstext soll wie folgt lauten:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln bzw. entwickeln zu lassen, welches kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, um die Klimafolgenanpassung im Wasserbereich zu meistern. Er kann sich dabei des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz bedienen.