Auszug - 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 27.11.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:30 - 19:40 | |||||||
Raum: | Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Str. 14, 06712 Zeitz | |||||||
Ort: | Gustav-Mahler-Str. 14, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/BM/0937/23 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | SG Kultur und Tourismus | |||||||
Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
Einleitend erläutert Frau Fischer die Änderungen in der Entgelt- und Nutzungsordnung.
Herr Dr. Weinhold bedauert es, dass er mit seinem Hund keinen Zutritt zum Schlosspark hat. Es folgt eine breite Diskussion in deren Ergebnis Frau Fischer prüfen wird, ob eine Testphase zum Saisonende durchgeführt werden kann.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz vom 14.12.2022.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |