Auszug - Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna
Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 17 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 13.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:25 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/65/0965/23 Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
Hr. Thieme, Oberbürgermeister
Das Geld wird nicht dauerhaft dem Radweg entzogen. Dies geschieht quasi nur leihweise und nur in diesem Jahr.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für die Fördermaßnahme Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna (Investitionsnummer: 3661219001) wird für das Haushaltsjahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 175.000,00 Euro zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen (Investitionsnummer: 5410021013).
Der Antrag auf die Gewährung der Zuwendung nach der RELE 2014-2020 Teil D Dorferneuerung und -entwicklung, außerhalb LEADER wurde am 26.10.2023 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 33 |
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt |
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davon anwesend: | 28 |
Ja-Stimmen: | 25 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 5 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |