Auszug - Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna
| Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 07.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/65/0965/23 Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna |
||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
Auf die Bedenken von Herrn Köstler und Herrn Strauch, dass bei der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen Abstriche gemacht werden, wenn das Geld jetzt für den Spielplatz
Kayna genommen wird, wird dies von Herrn Thieme verneint.
Es wird definitiv keine Abstriche bei der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen geben. Die Finanzierung dafür wird im Haushalt 2024 wieder aufgenommen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für die Fördermaßnahme Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna (Investitionsnummer: 3661219001) wird für das Haushaltsjahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 175.000,00 Euro zur Absicherung der Finanzierung bereitgestellt.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme Radweg Nonnewitz-Theißen (Investitionsnummer: 5410021013).
Der Antrag auf die Gewährung der Zuwendung nach der RELE 2014-2020 Teil D Dorferneuerung und -entwicklung, außerhalb LEADER wurde am 26.10.2023 beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 10 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |