Auszug - Antrag Schwammstadt Zeitz  

Herr Thieme erläuterte den Antrag und ergänzte, dass im Finanzausschuss am 05.12.2023 dem Antrag bereits stattgegeben wurde, allerdings mit der Änderung, dass der Begriff „Schwammstadt (Sponge-City)“ entfernt wurde.

Herr Prüfe als Vertreter der Fraktionen Freie Wähler und SPD/Bündnis90/Die Grünen erklärte nochmals die Gründe für den Antrag.

Herr Thieme bedankte sich für die Ausführungen und bittet Frau Beyer um Stellungnahme.

Frau Beyer erklärte, dass ein Umbau des bereits bestehenden Abwassersystem sehr kostenintensiv und von daher nicht zu empfehlen ist. Anders sieht es bei zukünftigen Baumaßnahmen des Abwassernetz aus. Hier könnten entsprechenden Handlungsanweisungen einfließen.

Herr Forner bestätigte nochmals, dass es sich ausschließlich um zukünftigte Baumaßnahmen

handelt. Hierbei geht es auch nicht um den Bau von Speicheranlagen etc., sondern um die reine Versickerung auf größeren Grünflächen, zum Beispiel durch die Absenkung oder Unterbrechung von Bord-/Randsteinen.

Herr Jonas merkte an, dass es eine Diffrenz zwischen dem Wortlaut des Antrages und dem hier Gesagten gibt, soweit im Antrag die Begriffe „Regenwassernutzung“ und „Speicherung“ auftauchen. Hier sieht er auch ein rechtliches Problem, wenn die Stadt Gebührenpflichtige abgeleitetes Niederschlagswasser für andere Zwecke, z.B. die Bewässerung von Bäumen, nutzt und damit Kosten spart. Diese Einsparungen müssten sodann auch in die Gebührenkalkulation einfließen.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

den Oberbürgermeister zu beauftragen, ein Regenwassernutzungskonzept im Sinne einer Schwammstadt (Sponge-City) zu entwickeln bzw. entwickeln zu lassen, welches kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, um die Klimafolgenanpassung im Wasserbereich zu meistern. Er kann sich dabei des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz bedienen.

Andreas Exler      Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler Zeitz                                      Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen

Abstimmungsergebnis: