Auszug - Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“  

Herr Suk erläutert die Vorlage.

Frau Siebeck ergänzte die Ausführungen.

Herr Exler beantragte, den Beschluss folgendermaßen zu erweitern:

„Weiterhin werden für die Projekte Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof weitere Projektanträge im Programm KoMoNa gestellt.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, das zu beantragende Projekt Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See in Bereich Pirkau zu erweitern.“

Herr Eckel und Herr Dr. Reiche sehen es als nicht ratsam an, gleichzeitig zu viele Förderprojekte im gleichen Förderprogramm zu stellen, da zum einen die fördermittelgebenden Stellen bemüht sind, regional ausgewogen zu entscheiden, zum anderen diese Anträge auch andere Förderprogramme akquiriert werden können bzw. separat gestellt werden sollten.

Herr Suk erklärte, dass dieses Förderprogramm zumindest für den Johannisfriedhof nicht in Frage kommt, da die Stadt hier nicht Eigentümer ist.

Frau Siebeck : Wenn die Strategie beschlossen wurde und die Maßnahmen sich darin wiederfinden sowie in kommunalem Eigentum sind, sind diese dann förderfähig.

Herr Eckel und Herr Dr. Reiche schlugen vor, über die Anträge separat abzustimmen.

Über die Vorlage sollte so abgestimmt werden, dass die Verwaltung weitere Antragstellungen zu den Projekten prüfen soll.

Herr Exler formulierte seinen Antrag folgendermaßen um:

„Weiterhin sollen für die Projekte Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof weitere Projektanträge imn Förderprogramm KoMoNa durch die Stadtverwaltung geprüft werden.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt zu überprüfen, ob das Projekt Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau erweitert werden kann.“

Nach weiterer Diskussion wurde folgendermaßen abgestimmt:

1. Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  1

2. Erweiterung des Projektes Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen:  0

Beschluss:

Der Stadtrat Zeitz beschließt für die Fortsetzung der Maßnahme „Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZeNaTra)“ einen Folgeantrag für den Zeitraum 2024 – 2027 zu stellen.

Erweiterung auf Antrag der Fraktion Freie Wähler:

„Weiterhin sollen für die Projekte Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof weitere Projektanträge imn Förderprogramm KoMoNa durch die Stadtverwaltung geprüft werden.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt zu überprüfen, ob das Projekt Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau erweitert werden kann.“

Einzelabstimmung zu den Projekten:

1. Goethepark und „grüne Kapelle“ Johannisfriedhof

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  1

2. Erweiterung des Projektes Radweg Theißen-Nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang zum zukünftigen Schwerzauer See im Bereich Pirkau

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen:  0

Abstimmungsergebnis:

Frau Siebeck und Herr Kuettner verlassen die Sitzung.