Auszug - Anfragen und Informationen  

Herr Exler verwies auf die vorab versandten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz.

Herr Strauch: Auf dem Spielplatz Martin-Planer-Straße wurde die Schaukel zurückgebaut, kommt eine neue?

Herr Knabe: Die Stadt arbeitet derzeit an der Aktualisierung der Spielplatzkonzeption, diese soll im Herbst in die Beratungsfolge der Ausschüsse kommen. Daraus wird dann hervorgehen, wann welche Spielplätze erneuert oder umgebaut werden.

Herr Strauch wies außerdem darauf hin, dass auf diesem Spielplatz auch die Holzumrandung des Sandkastens verwittert und kaputt ist (Splittergefahr).

Herr Strauch: Wann wird in der Sebald-Waldstein-Straße an den Gärten der Grünstreifen gemäht?

Die Verwaltung nimmt diese Anfragen mit.

Herr Lange: Beim sog. Drachenbrunnen auf dem Voigtsplatzt gibt es immer wieder Störungen bei der Wasserversorgung. Kann hier nicht eine dauerhafte Lösung gefunden werden?

In der Voigtsstraße/Voigtsplatz sind auch die städtischen Grundstücke nicht gemäht, Unkraut usw.

Wie ist der Sachstand bei dem entwendeten Schwert (Zeitrahmen der Wiederherstellung)?

Herr Buzalski: Auf dem Nachbargrundstück des Archivs Zekiwa wurde ein Gebäude abgerissen, das Grundstück befindet sich aber in Privateigentum.

Wurden diese Kosten im Grundbuch eingetragen? Was ist, wenn der Eigentümer dort bauen will, sieht man die schöne neue Fassade nicht mehr. Wie kann diese Fläche ins städtische Eigentum kommen?

Herr Thieme: Die Stadt hat sich um dieses Grundstück bemüht, allerdings will der Eigentümer einen hohen Preis dafür, den die Stadt nicht zahlen kann.

Herr Buzalski möchte wissen, warum keine Eintragung der Kosten in das Grundbuch vorgenommen wurde.

Herr Exler hat Rückfragen zu den Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz zu folgenden Maßnahmen (hier ist seit Monaten keine Änderung im Fortgang).

- Radweg Theißen-Nonnewitz: Die Umsetzung der Baumaßnahme kann 2024 erfolgen – wie ist der aktuelle Stand?

- Lenssen-Park: Die Maßnahme soll im 1. HJ 2024 fertiggestellt werden – wie ist der aktuelle Stand?

- Strukturwandelprojekte – wie ist der Stand des Fördermittelbescheides?

- Wann wird der Kiosk im Bahnhof in Betrieb genommen?

Herr Meinecke erklärte zur Inbetriebnahme des Kioskes im Bahnhof, dass die künftigen Betreiber noch die Finanzierung klären. Desweiteren muss noch ein Kücheneinbau erfolgen.

Zu den Strukturwandelprojekten (Sekundarschule Schillerstraße, Turnhalle V.-Jahn-Straße und MUT) liegen die Unterlagen komplett bei der Bewilligungsstelle. Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat die Stadt keinen Bescheid erhalten.

Herr Knabe zum Radweg Theißen-Nonnewitz:

Die Maßnahme sollte in die Richtlinie Revier 2038 einfließen – auf dem Landesarm im Budget Strukturwandel. Das ist nicht gelungen. Die Maßnahme wurde nicht im Programm Stadt-Land-Förderung beantragt, da jetzt die Maßnahme noch zur Förderung über den Strukturwandel Bundesarm gestellt werden soll.

Das Gutachten zum Lenssen-Park soll zum 30. 6. vorliegen, es ist noch nicht eingegangen.

Beantwortung der Verwaltung zu Protokoll:

„Spielplatz M.-Planer-Straße

Die Schaukel auf dem Spielplatz M.-Planer-Straße musste leider zurückgebaut werden, da die Holzkonstruktion morsch war. Eine Reparatur war nicht mehr möglich. Derzeit ist kein Ersatz der Schaukel geplant. Die Gestaltung des Spielplatzes wird im Rahmen der Überarbeitung der Spielplatzkonzeption überdacht. Eine Entscheidung über die Erneuerung von Geräten auf dem Spielplatz M.-Planer-Straße kann deshalb erst nach Beschluss der überarbeiteten.

Die Reparatur der Holzumrandung des Sandkastens ist beauftragt.

Straßenbegleitgrün S.-Waldstein-Straße

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen. Die notwendigen Arbeiten werden veranlasst.

Brunnen Voigtsstraße

Die Klinge des Schwerts wurde geborgen und befindet sich derzeit bei dem Künstler, der das Kunstwerk geschaffen hat. Dort wird zzt. geprüft wie das Schwert repariert werden kann. Das Problem ist eine Firma zu finden, die das Bronzeschwert wieder verschweißen kann. Deshalb liegt dem Sachgebiet auch noch kein Angebot zur Reparatur vor und es kommt auch noch keine Auftrag erteilt werden. Aussagen zu Kosten und zum Zeitrahmen der Wiederherstellung sind derzeit nicht möglich.

Radweg Nonnewitz – Theißen

Die Umsetzung der Baumaßnahme hängt von der Bereitstellung der Fördermittel ab. Da der Antrag erst gestellt werden muss, ist davon auszugehen, dass der Bau erst im Jahr 2025 erfolgt.

Lenssen-Park

Die Denkmalpflegerische Begleitkonzeption für den Lenssen-Park konnte noch nicht erstellt werden. Das beauftragte Büro benötigt hier noch weitere historische Unterlagen, da die der Verwaltung vorliegenden Unterlagen nicht ausreichen. Durch den Umzug des Archivs gibt es aber Probleme bei den Recherchen. Die Abgabe der Konzeption verschiebt sich deshalb bis Ende 2024.“

Herr Meinecke stellte die Planung zur Umgestaltung Parkplatz Schwanenteich lt. Plan vor (siehe Anlage).