Auszug - Information aus dem Fachbereich  

Herr Knabe verweist auf die zur heutigen Sitzung ausgereichten Informationen aus dem Sachgebiet Gebäude- und Flächenmanagement/Hochbau.

Weiterhin informierte er, dass die Bundesumweltministerin Steffi Lemke am 26.08.2024  einen Förderbescheid für das Vorhaben Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz (ZENATRA) der Stadt Zeitz übergeben hat.

Das Projekt ist ein kommunales Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen und wird vom BMUV finanziell unterstützt (Förderprogramm KoMoNa).

Die Zuwendung im Rahmen dieses Förderprogrammes beläuft sich auf 1.165.818,17 Euro.

Herr Meinecke erläuterte noch die vorliegenden Informationen aus seinem Sachgebiet.

Herr Eberhard möchte zu den einzelnen Objekten informiert werden, ob der Kostenrahmen eingehalten werden konnte.

Herr Exler: Wann wird der zweite Zugang an der Seite Busbahnhof geöffnet?

Herr Meinecke: Aus Sicherheitsgründen wird dies nach dem Einbau des Rollgitters voraussichtlich in der 38. KW erfolgen.

Herr Heller fragte an zum Blindenleitsystem am hinteren Zugang des Bahnhofs. Dieses endet etwas neben der Tür, also werden Sehbehinderte nicht richtig geleitet. Wird daran etwas geändert?

Herr Meinecke: Der Fehler ist bekannt und muss noch korrigiert werden. Mit der Firma ist dies bereits abgestimmt.

Herr Dr. Reiche: Da die Stadt jetzt Eigentümer des MDSE-Parkplatzes ist, möchte er nachfragen, ob jetzt die Möglichkeit zur Errichtung von Karavan-Stellplätzen gegeben ist.

Herr Knabe: Es soll ein Gesamtkonzept für diese Fläche erstellt werden, in welchem möglichst viele Vorschläge berücksichtigt werden sollen (Karavan-Stellplätze, öffentliche Toiletten, Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge, Thema Klimaparkplatz). Das wird noch etwas Zeit in Anspruch nehmen und dann im Bauausschuss vorgestellt werden.

Weiterhin wurde von Schülern die Frage zum Zugang Stadtarchiv an Herrn Dr. Reiche herangetragen. Das war jetzt lange Zeit durch Umbau und Umzug nicht möglich. Wann kann dies wieder erfolgen?

Herr Knabe: Erst müssen noch Baumängel behoben werden, dann kann die Übernahme von der DSK an die Stadt erfolgen. Erst dann kann das Archiv wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ein Termin kann nicht genannt werden.

Frau Weber empfiehlt, sich schriftlich mit einer Anfrage an das Stadtarchiv zu wenden.

Herr Immisch fragt an zur Baumaßnahme Parkplatz Besenstraße, konkret die breiten Fugen an der Natursteinmauer. Ist dies konform mit den ausgeschriebenen Leistungen im Leistungsverzeichnis?

Herr Knabe nimmt die Anfrage mit.

Herr Fischer meldete Bedenken zum Bistro im Bahnhof an, er hält diese Investitionen nicht für sinnvoll so wie auch viele andere Maßnahmen letzten Endes nur Steuerverschwendung sind.

Herr Thieme betonte, dass die Umsetzung aller Maßnahmen durch Stadtratsbeschlüsse begründet ist.

Herr Exler stellte Antrag auf Abbruch der Debatte und Schließung des Tagesordnungspunktes.

Darüber wurde wie folgt abgestimmt:

Ja-Stimmen:  5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  1