Auszug - Außerplanmäßiger Antrag einer VE zur Restaurierung Gemach Maria Amalia  

Frau Fischer:

Die Finanzierung dieses Vorhabens besteht aus folgenden Säulen, welche auf folgende Jahresscheiben aufgeteilt sind:

Da im Jahr 2023 dieses Fördervorhaben bei den o.g. Fördermittelgebern beantragt worden ist, haben wir eine Haushaltsplanung nach den beantragten Geldern vorgenommen.

Im Jahr 2024 kam es mit Bescheid der Fördermittel zu Änderungen im Finanzierungsplan.

Das Fördervorhaben ist zum aktuellen Zeitpunkt zu 100 % refinanziert.

Die Restaurierungskosten belaufen sich auf ca. 167.000,00 € brutto und werden in einem Auftrag in 09/2024 vergeben. Die Ausschreibung endete zum 30.08.2024 und wird aktuell ausgewertet. Da in diesem Haushaltsjahr nur 80.000,00 € Ausgaben geplant worden sind und mit Beauftragung die volle Summe jedoch zur Verfügung stehen muss, muss der Finanzausschuss einen Vorgriff auf die Haushaltsmittel 2025 beschließen, da im Vorfeld keine Verpflichtungsermächtigung (kurz: VE) beschlossen worden ist.

Im GRW-Investitionsvorhaben des Marstalls besteht eine VE für das Jahr 2025, welche beschlossen worden ist, so dass hiervon das Geld vorerst zur Deckung herangezogen wird und mit dem Haushalt 2025 neu beplant wird.

Beschluss:

Der Finanz-, Digitalisierungs- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt für die umfängliche Restaurierung der kostbaren dreidimensionalen Stuckdecke und der Wiederherstellung der barocken Farbgebung des Gemaches der Herzogin Maria Amalia auf der Grundlage der vorliegenden restauratorischen Untersuchungsergebnisse und in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege Sachsen-Anhalt im Haushaltsjahr 2024 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 90.000 EUR für das Finanzplanjahr 2025 zur Absicherung der Finanzierung bereitzustellen.

Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus der Maßnahme „Neustrukturierung Moritzburg – Marstall“ Investitionsnummer 2520018001 Pos.19.

Abstimmungsergebnis: